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Allgemeine Vorlage (Kürzung von freiwilligen Ausgaben hier: Zuwendungen aus Anlass von goldenen und diamantenen Hochzeiten)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
12 kB
Erstellt
19.11.09, 11:21
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Allgemeine Vorlage (Kürzung von freiwilligen Ausgaben
hier:	Zuwendungen aus Anlass von goldenen und diamantenen Hochzeiten) Allgemeine Vorlage (Kürzung von freiwilligen Ausgaben
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Gemeinde Kreuzau Hauptamt - Herr Stolz BE: Herr Stolz Kreuzau, 19. November 2009 Vorlagen-Nr. 85/00 - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss Rat 07.11.2000 28.11.2000 TOP: Kürzung von freiwilligen Ausgaben hier: Zuwendungen aus Anlass von Goldenen und Diamantenen Hochzeiten I. Sach- und Rechtslage: Die Vorgaben aus dem nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzept sind Ihnen allgemein bekannt. Sie erfordern eine strenge Überprüfung aller freiwilligen Ausgaben auf ihre Notwendigkeit hin. Für Ehe- und Altersjubiläen ist bei der Position 1.020.656.0.3 insgesamt ein Haushaltsansatz von 12.500,- DM vorgesehen. Anlässlich von Altersjubiläen wird seitens der Gemeinde in der Regel ein Blumenstrauß im Wert von 20,DM überreicht, für das Jahr 2000 ergeben sich Aufwendungen von rd. 8.000,- DM. Bei Goldhochzeiten wird ein Geldpräsent in Höhe von 100,- DM übergeben, für dieses Jahr ermitteln sich voraussichtliche Gesamtkosten von 3.400,- DM. Bei Diamantenen Hochzeiten beträgt das Geldpräsent der Gemeinde 200,- DM. Hier gibt es zusätzlich noch eine Landeszuwendung in Höhe von 200,- DM. Für das laufende Jahr werden Aufwendungen von 800,- DM erwartet. An der Regelung für die Altersjubiläen sollte nichts geändert werden. Eine weitere Kürzung wäre unvertretbar. Bei den Goldhochzeiten schlage ich vor, statt der Geldzuwendung von 100,- DM künftig einen Blumenstrauß im Wert von 30,- DM zu überreichen. Bei den Diamantenen Hochzeiten sollte eine Kürzung des Barbetrages von 200,- DM auf 100,- DM erfolgen. Damit ergäbe sich künftig eine Reduzierung des Haushaltsansatzes um rd. 3.000,- DM jährlich. Die Regelung sollte ab 01.01.2001 in Kraft treten. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Ab dem Jahre 2001 kann der Haushaltsansatz bei der Position 1.020.656.0.3 von 12.500,- DM auf 9.500,- DM gekürzt werden. III. Beschlussvorschlag Verwaltung: „Die Zuwendungen der Gemeinde zu Ehejubiläen werden ab 01.01.2001 wie folgt festgesetzt: - Goldhochzeiten: ein Blumenstrauß im Wert von 30,- DM, - Diamantene Hochzeiten: ein Geldgeschenk von 100,- DM“. III. Beschlussvorschlag: „Die Zuwendungen der Gemeinde zu Ehejubiläen werden ab 01.01.2001 wie folgt festgesetzt: - Goldhochzeiten: ein Geschenk im Wert von 30,- DM, - Diamantene Hochzeiten: ein Geschenk von 100,- DM“. Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: _________ Ja: _________ Nein: _______________ Enthaltungen: ___ 2