Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 12/2012(Junge Union) - Namensgebung Grundschulen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 08.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 16/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 24.01.2013 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 12/2012(Junge Union) - Namensgebung Grundschulen Anlg.: 2 V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Das Schulverwaltungsamt fragt bei den betroffenen Grundschulen (Schulleitung) an, ob ein grundsätzliches Interesse an einer neuen Namensgebung besteht und in welcher Form die mögliche Namensfindung stattfinden soll. Begründung: Der Bürgerantrag Nr. 12/2012 der Jungen Union ist als Anlage 1 beigefügt. Der Antrag ist in der Sitzung des Bürgerausschusses am 23.10.2012 beraten worden (Vorlage 432/2012). Ein Auszug aus der Niederschrift der Sitzung ist als Anlage 2 beigefügt. Der Bürgerausschuss kann den von ihm gefassten Beschluss nur empfehlen. Der für Schulangelegenheiten zuständige Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport entscheidet, ob der Antrag weiter verfolgt wird und beauftragt die Verwaltung entsprechend. Die Verwaltung schlägt vor, die Schulen entsprechend zu befragen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 16/2013 x nein nein Seite 2