Sitzungsvorlage (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 10.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 28/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 24.01.2013 Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2013 TOP Ergebnisse Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport Anlg.: V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen. Begründung: Am 10.01.2013 ist der Haushalt 2013/14 sowie das Haushaltssicherungskonzept bis 2023 im Rat der Stadt Jülich eingebracht worden (s. Vorlage 538/2012 mit Anlagen). Vor den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat soll den Fachausschüssen Gelegenheit gegeben werden, die Produktgruppen, die ihre Bereiche betreffen, vor zu beraten und ggf. Empfehlungen für die weiteren Beratungsfolgen zu erarbeiten. Zu beraten sind folgende die dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport zuzuordnende Produktbereiche und Produkte: Produktbereich 21 „Schulträgeraufgaben Seite 257 – 418 Produktbereich 25 „Kultur und Wissenschaft 25 263 001 01 Musikschule 25 263 001 02 Projekt „Singen ist Klasse“ Seite 449 – 456 Seite 457 - 462 Produktbereich 36 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Seite 561 – 700 Produktbereich 42 „Sportförderung“ Seite 701 – 734 Produktbereich 31 „soziale Leistungen“ 31 331 001 01 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Seite 545 - 548 Für die anstehenden Beratungen in den Fachausschüssen weist die Verwaltung darauf hin, dass Empfehlungen zur Änderung von Haushaltsansätzen, insbesondere bei Mehr- oder Minderausgaben, mit Ausgleichsempfehlungen innerhalb der Fachausschusszuständigkeit und der dortigen Produktgruppen darzustellen sind. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 28/2013 x nein nein Seite 2