Sitzungsvorlage (Projektantrag „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 17.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 37/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.01.2013 TOP Ergebnisse Projektantrag „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“ Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Die Stadt Jülich folgt dem Projektaufruf „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“ des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen und reicht bis zum 31.01.2013 einen Projektantrag auf Förderung als „KWK Modellkommune 2012-2017“ ein. Begründung: Basierend auf den Zielen des Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes der Stadt Jülich ist der Ausbau der dezentralen Energieversorgung in Form von Nahwärmeinseln durch Kraft-WärmeKopplung (KWK) bzw. Blockheizkraftwerke in Jülich zu forcieren. Für das Areal „Alte Fachhochschule“ und das projektierte Gewerbegebiete „Merscher Höhe“ wird eine Energieversorgung durch Kraft-Wärme-Kopplung angestrebt. Hier gilt es, innovative und nachfragegerechte Energiekonzepte im Bereich Kraft-Wärme-Kopplung zu entwickeln, um flexibel und stufenlos auf den Vermarktungsstand der Bau- und Gewerbeflächen in den einzelnen Bauabschnitten und dem hieraus resultierenden Energiebedarf reagieren zu können. Ebenso sind die städtebaulichen Entwicklungskonzepte für die genannten Projekte auf die Anforderungen einer Energieversorgung durch Kraft-Wärme-Kopplung hin zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Des Weiteren ist zu untersuchen, ob und inwieweit zwischen den projektierten Nahwärmeinseln „Alte Fachhochschule“ und Gewerbegebiet „Merscher Höhe“ Synergien vorliegen könnten und ob die Erfahrung aus diesen Projekten in ein Gesamtkonzept zur Energieversorgung durch KraftWärme-Kopplung in Jülich übertragen werden können. Um diese Fragestellungen in Form eines förderfähigen Feinkonzeptes untersuchen und innovative Lösungen generieren zu können, hält die Verwaltung eine Beteiligung der Stadt Jülich am Projektaufruf „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“ für zielführend. Antragsteller ist die Stadt Jülich. Inhaltlich federführend für die Erarbeitung des Projektantrages sind die SWJ und die SEG Jülich, die die Antragstellung begrüßen. Die Förderung erfolgt in Form einer 90%igen Anteilsfinanzierung. Bei Kommunen in Haushaltssicherung oder Kommunen, die am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilnehmen, ist in Abstimmung mit der jeweils zuständigen Kommunalaufsicht im Einzelfall eine 100 % ige Finanzierung möglich. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 37/2013 Seite 2