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Sitzungsvorlage (Erweiterung der Tagesordnung hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
45 kB
Datum
28.01.2013
Erstellt
23.01.13, 18:30
Aktualisiert
23.01.13, 18:30
Sitzungsvorlage (Erweiterung der Tagesordnung
hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich) Sitzungsvorlage (Erweiterung der Tagesordnung
hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich)

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Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 22.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 43/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.01.2013 TOP Ergebnisse Erweiterung der Tagesordnung hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich Anlg.: - 4 III 61 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Die Tagesordnung wird erweitert. 2. Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Begründung: zu Punkt 1: Die letzten Abstimmungsgespräche zwischen Verwaltung und Stadtwerke Jülich GmbH konnten erst Ende letzter Woche stattfinden. Da die Anlage aber bereits für die nächste Heizperiode in Betrieb gehen soll, ist eine Entscheidung kurzfristig herbeizuführen. zu Punkt 2: Die Stadtwerke Jülich GmbH plant ein Gebäude für die Unterbringung einer Wärmeerzeugungsanlage in der Nähe des Hallenbades. Das Gebäude soll an der Bongardstraße im Bereich des ehem. Biergartens errichtet werden. Eine Genehmigung ist nach § 34 Baugesetzbuch möglich. Da die Anlage bereits in der nächsten Heizperiode ans Netz gehen soll, sollte das Projekt kurzfristig ermöglicht werden. Insofern wird für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine entsprechende Vorlage zur Veräußerung des Grundstücks vorbereitet. Als Anl age sind ein Lageplan, ein Übersichtsplan, eine Animation des Gebäudes sowie eine Projektbeschreibung beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 43/2013 x nein nein Seite 2