Daten
Kommune
Jülich
Größe
45 kB
Datum
28.01.2013
Erstellt
23.01.13, 18:30
Aktualisiert
23.01.13, 18:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: III Az.: Sc/Wo
Jülich, 22.01.2013
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 43/2013
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
28.01.2013
TOP
Ergebnisse
Erweiterung der Tagesordnung
hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich
Anlg.: - 4 III
61
SD.Net
Beschlussentwurf:
1. Die Tagesordnung wird erweitert.
2. Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
Begründung:
zu Punkt 1:
Die letzten Abstimmungsgespräche zwischen Verwaltung und Stadtwerke Jülich GmbH konnten
erst Ende letzter Woche stattfinden. Da die Anlage aber bereits für die nächste Heizperiode in Betrieb gehen soll, ist eine Entscheidung kurzfristig herbeizuführen.
zu Punkt 2:
Die Stadtwerke Jülich GmbH plant ein Gebäude für die Unterbringung einer Wärmeerzeugungsanlage in der Nähe des Hallenbades. Das Gebäude soll an der Bongardstraße im Bereich des ehem.
Biergartens errichtet werden. Eine Genehmigung ist nach § 34 Baugesetzbuch möglich.
Da die Anlage bereits in der nächsten Heizperiode ans Netz gehen soll, sollte das Projekt kurzfristig
ermöglicht werden. Insofern wird für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine
entsprechende Vorlage zur Veräußerung des Grundstücks vorbereitet. Als Anl
age sind ein Lageplan, ein Übersichtsplan, eine Animation des Gebäudes sowie eine Projektbeschreibung beigefügt.
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
ja
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 43/2013
x
nein
nein
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