Mitteilung (Anlage zur Mitteilung 39/2013)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin III Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 518/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung ehem. Fachhochschulflächen Bei einem Termin mit dem BLB Aachen wurde ein Ansatz für eine gemeinsame Entwicklung der Fläche erarbeitet. Demnach könnte die Fläche gemeinschaftlich von BLB und SEG Jülich entwickelt werden. Der BLB würde sich in diesem Falle anteilig an den Investitionen beteiligen. Die SEG hat einen Anwalt beauftragt, eine geeignete Rechtsform für eine Zusammenarbeit zu entwickeln.Des weiteren werden zurzeit von der SEG überschläglich die Kosten zur Entwicklung des Geländes ermittelt.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 422/2012 Herkunft Betreff Mit Schreiben vom 09.09.2012 stellt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich zur Situation im Bahnhofsumfeld folgenden Antrag:„Alle am Bahnhof einschließlich KUBA und Bahnhofsbereich beteiligten Institutionen und Gruppierungen werden zur Teilnahme am Runden Tisch gebeten, um über Möglichkeiten zur Verbesserung der Gesamtsituation zu beraten.“Da dieser Antrag nicht fristgerecht eingegangen ist, kann er nicht als Tagesordnungspunkt der Sitzung behandelt werden.Bereits vor eineigen Monaten hat zu diesem Thema ein Runder Tisch stattgefunden. Zusammen mit dem Ergebnis dieses Runden Tisches wird der Antrag der CDU-Fraktion in den nächsten Planungs-, Umweltund Bauausschuss eingebracht. Beschluss Erledigung Umfeld des Jülicher Bahnhofs/Kuba  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 388/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Umbau Rathaus Die aus den Machbarkeitsstudien von Prof. Aldinger resultierenden Alternativen zum Dienstleistungszentrum werden nicht weiter verfolgt.  Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 21.06.2012 268/2012 Herkunft Betreff Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und der dort vorgeschlagenen Vorgehensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand von Plänen einen Fußgängerüberweg am „Von-Schöfer-Ring“ im nächsten Ausschuss vorzustellen. Informationen Seite 1 von 3 Erledigung Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012)  Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 480/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg, Antrag der SPD vom 14.03.2012 Der v.g. Antrag wurde Amt 32 erst am 12.10.2012 zugeleitet.Das Thema wurde daraufhin mit der Polizei besprochen. Da die Unfalllage in diesem Bereich (glücklicherweise) unauffällig ist und dort nur 30 Km/h gefahren werden darf, muss die Notwendigkeit für weitere verkehrseinschränkende Maßnahmen, die über rein bauliche Maßnahmen hinausgehen und für die das Ordnungsamt zuständig ist, nachgewiesen werden.Aus diesem Grunde wurde am 05.11.2012 ein Meßgerät auf dem Buchenweg vor der Einmündung Eschenweg aufgehängt, um die Anzahl der Fahrzeuge und die gefahrenen Geschwindigkeiten für die nächsten Wochen festzustellen. Darüber hinaus wurde die Polizei gebeten, dort Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen.Sobald die Ergebnisse der v.g. Messungen vorliegen, wird der PUB entsprechend informiert.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 56 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 493/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Antrag 35/2012 (CDU) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA entfällt  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 14.05.2012 148/2012 Herkunft Betreff Beschluss Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Es soll zunächst ein Gespräch der Verwaltung mit den betroffenen Ortsvorstehern stattfinden. Im Anschluß soll eine erneute Beratung im Planung-, Umwelt- und Bauausschuß erfolgen. Informationen Gesprächstermin ist noch nicht zustande gekommen. Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 471/2012 Beschluss Herkunft Erledigung Bürgerschaftliche Verwaltung des kommunalen Friedhofs in Mersch Antrag 29 / 2011 der CDU-Fraktion Betreff  Erledigung Erschließungsvertrag „Gut Wilhelmshöhe“ Zwischen der Stadt Jülich und Herr M. Kemal Demircioglu, Kreisbahnstr. 52, 52428 Jülich, wird folgender Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A9 „Gut Wilhelmshöhe” geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin Herkunft Seite 2 von 3 Betreff Erledigung Stadt Jülich 60 Beschluss Beschluss- und Antragskontrolle Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 503/2012 Haltepunkt Rurtalbahn „An den Aspen“ Am 22.11.12 findet ein Abstimmungsgespräch zum vorliegenden Vertragsentwurf hier im Hause statt. Hierzu kann in der Sitzung mündlich berichtet werden.Der Vertrag zwischen der Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH (Eigentümer der Bahnanlage), der Rurtalbahn GmbH (Betreiber) und der Stadt Jülich (Veranlasser) ist Voraussetzung für die Beantragung der Bezuschussung (85 %) beim Nahverkehr Rheinland.Ebenso Voraussetzung für die Beantragung des Zuschusses ist die Ausweisung des Eigenanteils der Stadt Jülich im Haushalt. Hierfür sind im Haushalt 2013 Mittel in Höhe von 100.000,- € vorgesehen.  Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 66 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 393/2012 Herkunft Dem Antrag wird stattgegeben. Betreff Erledigung Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15"  Informationen Seite 3 von 3