Anfrage (Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Mu. Jülich, 06.02.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 77/2013 Anfrage Beratungsfolge Stadtrat Termin 14.02.2013 TOP Ergebnisse Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle Anlg.: - 1 I 30 BMB SD.Net Anfragetext: Mit Datum vom 29.09.2012 sind von Herrn Pfeiffer zum Thema „Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle“ erneut insgesamt 8 Fragen gestellt worden. Stellungnahme: Zu Frage 1-7: Ihre erneuten Fragen, soweit es sich um Fragen handelt und wir den Sinn verstehen konnten, sind durch Beantwortung Ihrer früheren Einwohneranfragen hinreichend beantwortet. Ich stelle nochmals ausdrücklich fest, dass die Vereinbarung zur „Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenliftes in der Stadthalle Jülich“ geschlossen wurde. Dieses Ziel wurde erreicht. Zuletzt erfolgte eine Klärung von Fragen in dieser Angelegenheit in der Gerichtsverhandlung am 29.05.2012 vor dem Amtsgericht Jülich, die mit einem beiderseitigen Vergleich beendet wurde. Damit wurde seitens der Stadt Jülich die Angelegenheit als abgeschlossen erklärt. Zu Frage 8: Der zuständige Kollege, der die Unterlagen für Sie bereithielt, hat Sie am Ende des Öffentlichen Teils der Sitzungen zur Aushändigung der Unterlagen jeweils nicht mehr angetroffen.