Sitzungsvorlage (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 06.02.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 2/2013 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 25.02.2013 Haupt- und Finanzausschuss 04.03.2013 TOP Ergebnisse Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV Anlg.: 1 IV SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen. Begründung: Der Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales hat in seiner Sitzung vom 21.1.2013 den o.g. Haushaltsentwurf erstmals beraten. Dabei wurden einige Fragen aufgeworfen, die jetzt beantwortet vorliegen (siehe Anlage). ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: x nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 2/2013 1. Ergänzung x nein nein Seite 2