Sitzungsvorlage (Anlage zur Sitzungsvorlage 2/2013 1. Ergänzung)

Fragen zum Haushalt aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 21.01.2013 Seite Haushalt Kostenträger verschiedene verschiedene 488 488 Frage Amt warum durchgehende Erhöhung der Ansätze für die Gebäudeversicherungen ? 23 Kulturpflege es soll eine Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben (Betriebs- und Unterhaltungskosten) des Hexenturms vorgelegt werden (aus dem Haushaltsjahr 2012) 40 Kulturpflege warum zahlt die Stadt Jülich einen Mitgliedsbeitrag an den Geschichtsverein/warum ist die Stadt Jülich Mitglied im Geschichtsverein ? Museum Stellungnahme Die Rohrleitungen in vielen städtischen Liegenschaften haben die technische Lebensdauer schon lange überschritten. Da keine grundlegenden Sanierungen durchgeführt wurden, kommt es immer häufiger zu Wasserrohrbrüchen mit den entspechenden Begleitschäden. Die Versicherungen kalkulieren ihre Beiträge in Relation zum Schadensaufkommen. Aufgrund der geschilderten Situation wurden die Prämien für das Risiko "Wasserrohrbrüche" angehoben. Einnahmen aus Vermietung 518,00 € Ausgaben: Reinigung 123,88 € Versicherung 585,15 € Der Turm hat keine eigene Heizung, sondern wird vom Kulturhaus versorgt. Die Höhe der anteiligen Betriebskosten Strom, Gas und Wasser wird noch geprüft. Die Angaben werden in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nachgereicht. Die Stadt ist Gründungsmitglied des Vereins und zahlt daher Mitgliedsbeiträge. Da der Verein für die "Historische Festungsstadt" wichtige Aspekte nach vorne bringt, ist die Mitgliedschaft ein wichtiger Beitrag zur Imagepflege des Standortes Jülich. Die Publikationen des Vereins sind wichtige Arbeitsgrundlage für Museum, Denkmalpflege und ggf. andere Dienststellen (z.B. Tiefbau/Archäologie-Planung), so dass die Jahrbücher separat erworben werden müßten, die mit der Mitlgiedschaft kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Fragen zum Haushalt aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales am 21.01.2013 Seite Haushalt Kostenträger 508 Hilfe zum Lebensunterhalt 566 Soziales allgemein Frage Amt Stellungnahme warum die deutliche Erhöhung der Aufwendungen bei Sachkonto 5391001 ? 50 Bei dem Sachkonto werden die Einnahmen, die die Stadt Jülich als Erstattung von Sozialleistungsträgern oder Hilfeempfängern (bei Gewährung von Hilfen als Darlehen) erzielt, an den Kreis erstattet. In 2012 konnten deutlich mehr Ersttatungen vereinnahmt werden als im Haushalt veranschlagt. Daher ergaben sich entsprechend höhere Ausgaben an den Kreis Kreis. Die Ansätze für 2013 wurden (bei den Einnahmen und Ausgaben) gemäß der Entwicklung in 2012 erhöht. Hierbei müssen die beiden Produktbereiche 31 311 001 01 (HzL nach SGB XII, Kap. 3) und 31 311 001 02 (Grundsicherung nach SGB XII, Kap. 4) als eine Einheit betrachtet werden. Die gesamte Rückzahlung aller Einnahmen erfolgt zentral aus dem PSK 31 311 001 01 an den Kreis. an wen werden die kostenlosen Beistellsäcke ausgegeben ? Kosten 2012 ? 20 Nach den Aufzeichungen des Fachamtes wurden in 2012 insgesamt rund 3.200 kostenlose Beistellsäcke ausgegeben. Davon entfielen rund 2.700 Stück an Pflegebedürftige mit entsprechendem Attest und 500 an Familien mit zwei oder mehr Kindern unter drei Jahren. Nach der vorläufigen Betriebsabrechnung werden sich die Kosten in 2012 auf rund 12.000 € belaufen, die aus dem "Sozialetat" der Stadt an die Einrichtung "Abfallbeseitigung" zu erstatten sind.