Sitzungsvorlage (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 14.02.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 28/2013 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 28.02.2013 Haupt- und Finanzausschuss 04.03.2013 TOP Ergebnisse Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/14 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Sport Anlg.: 1 20/22 V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen. Begründung: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 24.01.2013 erstmals den o.g. Haushaltsentwurf beraten. Offen geblieben war eine Frage zu der Erstattung von Betriebskosten durch den Verein KIB und das Jugendheim. Diese Frage sowie einige die Bereiche des Ausschusses betreffende Fragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen werden in der Anlage beantwortet. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 28/2013 1. Ergänzung x nein nein Seite 2