Beschlussvorlage (Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung -)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 522/2013 Az.: 822 Amt: - 82 BeschlAusf.: - 822 Datum: 29.10.2013 gez. Böcking Amtsleiter RPA - 20 - gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 20.11.2013 beschließend Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 26.11.2013 zur Kenntnis Betrifft: 05.11.2013 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter – Vorstellung der Planung Finanzielle Auswirkungen: Im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2014 des Eigenbetriebes Straßen sind derzeit noch keine Mittel für eine Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter eingeplant. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der vorgestellten Planung zur Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter wird zugestimmt. Auf der Grundlage der vorhandenen Planung wird die Verwaltung beauftragt, eine Entwurfs- bzw. Ausbauplanung zu erstellen und bei der Bezirksregierung einen Antrag auf Bezuschussung der Maßnahme mit Städtebauförderungsmitteln nach dem Baugesetzbuch einzureichen. Die Planungsleistungen können an ein Ingenieurbüro vergeben werden soweit das voraussichtliche Honorar im WP 2014 eingespart werden kann. Begründung: Wie auch bei Teilen der vorhanden Hochbausubstanz so sind auch die Straßen, Wege und Plätze im ErftstadtCenter in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Zur Steigerung der allgemeinen Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit des Einkaufcenters sowie zur langfristigen Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist derzeit eine Erneuerung und Verbesserung der Verkehrsflächen sinnvoll. Die Centergemeinschaft hat daher das ortsansässige Ingenieurbüro Franz Fischer GmbH mit der Grobplanung (einschl. einer ersten Kostenberechnung) beauftragt. Das Ergebnis liegt nun vor und wird in der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen durch das Ingenieurbüro vorgestellt. Das zwischenzeitlich über 30 Jahre alte Pflaster im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen soll vollständig erneuert und modern gestaltet werden. Weiterhin ist die vorhandene Beleuchtung völlig unzureichend. Für die alten Lampen sind keine Ersatzteile mehr verfügbar. Daher wurde auch ein neues Beleuchtungskonzept erstellt. In dieser Maßnahem soll auch die Möblierung erneuert werden. Nach Abklärung aller noch vorgebrachten Fragen, Ideen und Wünschen sollte diese Planung auf das Niveau einer Entwurfs - bzw. Ausführungsplanung gebracht werden. Die bisherige Kostenberechnung müsste gleichfalls angepasst werden. Das Ergebnis kann dann in einen aufzustellenden Zuschussantrag für die Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln einfließen und der Bezirksregierung Köln vorgestellt werden. Nach der Bewilligung der beantragten Mittel könnten die einzelnen Maßnahmen ausgeschrieben und umgesetzt werden. Mit einer Realisierung ist nach den derzeit vorliegenden Informationen noch nicht im kommenden Jahr zu rechnen. (Erner) -2-