Mitteilungsvorlage (Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" hier: Ergebnis über die Auswahl der Förderanträge)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.08.2015 - Der Bürgermeister Az: 60.3 Hl Nr. der Ratsdrucksache: 292-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 08.09.2015 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Stadtmauer Bad Münstereifelhier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ hier: Ergebnis über die Auswahl der Förderanträge __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Im Rahmen des Bundeprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ wurden Fördergelder zur Sanierung der Mauerabschnitte 18 und 22 sowie der Sanierung incl. Grünbewuchsentfernung der Mauerabschnitte 1-14 beantragt. Zwischenzeitlich hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Entscheidung hinsichtlich der zu fördernden Projekte getroffen. Leider konnten die Anträge der Stadt Bad Münstereifel aufgrund der Vielzahl der Anträge sowie der beschränkt zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht berücksichtigt werden. Eine Förderung wird somit nicht erfolgen. Die im Falle einer Förderung vorsorglich angemeldeten Haushaltsmittel für die Haushaltsjahre 2016-2019 können wieder aus dem Haushaltsentwurf gestrichen werden. Seite 2 von Ratsdrucksache 292-X/Z-1 2. Rechtliche Würdigung Umfassende Sanierungen einzelner Mauerabschnitte sind nur über Zuschussfinanzierungen durch Dritte möglich, da diese mit hohen Kosten verbunden sind. 3. Finanzielle Auswirkungen Die Maßnahmen wurden vorsorglich in den Haushaltsentwurf 2016-2019 mit eingeplant. Diese Einplanung kann nun aufgehoben werden. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Die Verwaltung wird sich weiterhin um geeignete Förderprogramme zur Sanierung der Stadtmauer bemühen. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./.