Beschlussvorlage (Aufhebung eine SV 1 Sperrvermerks)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 463/2013 Az.: 40 Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40 Datum: 02.10.2013 gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Betrifft: - 20 - Termin 07.11.2013 BM / Dezernent 09.10.2013 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Aufhebung eine SV 1 Sperrvermerks Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen zur Verfügung Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der SV 1 Sperrvermerk im Produkt 030 243 010, Schulentwicklungsplanung, i. H. v. 3.000,00 € wird aufgehoben. Begründung: Im Rahmen der Beratungen über den A 204/2013 – Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bis zum Jahr 2020 – wurden für das Haushaltsjahr 2014 insgesamt 10.000,00 € zur Verfügung gestellt. Davon sind 3.000,00 € für die Durchführung einer der Schulentwicklungsplanung vorausgehenden Elternbefragung hinsichtlich einer zukünftigen möglichen Schulstruktur vorgesehen. Weitere 7.000,00 € stehen als erftstädtischer Anteil für die vom Rhein-Erft-Kreis noch in Auftrag zu gebende kreisweite Schulentwicklungsplanung unter besonderer Berücksichtigung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zur Verfügung. Um den Auftrag für die Elternbefragung rechtzeitig vergeben zu können, ist die Aufhebung des Sperrvermerks erforderlich. (Erner)