Beschlussvorlage (Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 17.06.2015 - Der Bürgermeister Az: 24-72-04 Nr. der Ratsdrucksache: 262-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 23.06.2015 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr R. Schmitz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( X ) Beschlussausführung bis 30.06.2015 __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 262-X/Z-2 1. Sachverhalt: Wie bereits in der Zusatzerläuterung 1 zur Ursprungs-RD dargelegt, hat die Verwaltung entsprechend dem Auftrag des Bau- und Feuerwehrausschusses die Städte Mechernich und Zülpich sowie die Gemeinde Blankenheim angeschrieben und um Mitteilung von Kennzahlen zur Friedhofspflege und -unterhaltung gebeten. Von der Gemeinde Blankenheim und der Stadt Mechernich wurden die gewünschten Kennzahlen geliefert und in der Anlage 1 in Tabellenform den Kennzahlen der Stadt Bad Münstereifel gegenübergestellt. Die Kalkulationsgrundlagen wurden von den bezeichneten beiden Kommunen nicht übermittelt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: