Sitzungsvorlage (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 02.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 2/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 21.01.2013 Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2013 TOP Ergebnisse Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates IV Anlg.: IV SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Haushaltsansätze für die in der Begründung genannten Produktgruppen dem Rat zur Beschlussfassung zu empfehlen. Begründung: Am 10.1.2013 ist der Haushalt 2013/2014 sowie das Haushaltssicherungskonzept bis 2023 im Rat der Stadt Jülich eingebracht worden. (siehe Vorlage Nr. 538/2012 nebst Anlagen)Vor den Haushaltsberatungen in Hauptausschuss und Stadtrat soll den Fachausschüssen Gelegenheit gegeben werden, die ihre Bereiche betreffenden Produktgruppen vor zu beraten und ggfls. Empfehlungen für die weiteren Beratungsfolgen zu erarbeiten. Zu beraten sind folgende Produktgruppen: 25 252 Museum Seiten 427 – 442 25 252 Archiv Seiten 443 - 448 25 271 Volkshochschule Seiten 463 - 474 25 272 Stadtbücherei Seiten 475 – 486 25 281 Heimat- und Kulturpflege, Kulturverwaltung Seiten 487 - 498 31 311 -351 Soziale Leistungen Seiten 507 - 560 (hier die dem Dez IV zuzuordnenden Produkte) Für die anstehenden Beratungen in den Fachausschüssen weist die Verwaltung darauf hin, dass Empfehlungen zur Änderung von Haushaltsansätzen – insbesondere bei Mehrausgaben oder Mindereinnahmen – mit Ausgleichsempfehlungen innerhalb der Fachausschusszuständigkeit und der dortigen Produktgruppen darzustellen sind. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: x nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 2/2013 x nein nein Seite 2