Allgemeine Vorlage (6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Einstellung des Verfahrens)

Gemeinde Kreuzau Vorlagen-Nr.: Ergänzung 42/1999 1. Bauamt - Herr Schmühl 621-00- FNP, 6. Änd.BE: Herr Schmühl Kreuzau, Datum - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Bau- und Planungsausschuss Hauptausschuss Rat 19.04.2005 03.05.2005 17.05.2005 TOP: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Einstellung des Verfahrens I. Sach- und Rechtslage: Der Rat der Gemeinde Kreuzau hat in seiner Sitzung am 03. 06. 1997 den Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau gefasst, gleichzeitig jedoch die Durchführung des Verfahrens zurückgestellt, bis eine neue Rechtslage -Landschaftsplan Kreuzau-Nideggen- vorliegt. Die 6. Änderung sollte die nachstehend aufgeführten Flächen beinhalten: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) Wohnbaufläche im Ortsteil Drove, „Kommweg“, Wohnbaufläche im Ortsteil Obermaubach, Bereich „Bergsteiner Straße“ Wohnbaufläche im Ortsteil Obermaubach, „Rödderweg“, Fläche unterhalb der Straße „Holzweg“, oberer Teil, (Hassert/Klein), Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 3, Nr. 174, 175, 176 (Musall). Zu Ihrer Orientierung sind die Flächen in den beigefügten Ablichtungen Innenbereichssatzungen entsprechend der o. a. Nummerierung gekennzeichnet. aus den Bei diesen Flächen handelte es sich um so genannte „weißen Flecken“, die seinerzeit von der Genehmigung des Flächennutzungsplanes ausgeklammert wurden. Ich schlage Ihnen nunmehr vor, dieses Verfahren formal einzustellen, da sich zwei Bereiche bereits erledigt haben und die anderen drei Bereiche in gesonderte FNP-Änderungsverfahren einbezogen werden sollten. Hierzu folgende Anmerkungen: Zu 1.) Das Einzelgrundstück am „Kommweg“ im Ortsteil Drove wird nunmehr im Zuge der gesamten Überarbeitung des FNP für den Ortsteil Drove mit einbezogen. Zu 2.) Hierzu schlage ich Ihnen in gleicher Sitzung vor, ein separates Verfahren unter Einbeziehung einer weiteren Wohnbaufläche im Ortsteil Obermaubach durchzuführen. Zu 3.) Die Angelegenheit ist bereits erledigt. Das Grundstück ist inzwischen bebaubar (siehe 1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Obermaubach vom 12. 03. 2003. -2Zu 4.) Ich schlage Ihnen in gleicher Sitzung vor, ein separates Verfahren durchzuführen. Zu 5.) Die Angelegenheit ist bereits erledigt (siehe 1. Änderung der Innenbereichssatzung für den Ortsteil Schlagstein vom 17. 12. 1999.) II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Durch den Aufhebungsbeschluss entstehen keine Kosten. III. Beschlussvorschlag: „Das Verfahren zur Aufstellung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau wird eingestellt.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________