Sitzungsvorlage (Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 43 Az.: Jülich, 03.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 5/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 21.01.2013 Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2013 Stadtrat 14.02.2013 TOP Ergebnisse einstimmig dafür einstimmig dafür Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land Anlg.: 1 IV VHS SD.Net Beschlussentwurf: Die Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land wird gemäß Entwurf der Anlage 1 zum 15.2.2013 geändert. Begründung: Die Volkshochschule arbeitet seit dem 1.9.2012 im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit mit den Kommunen Aldenhoven, Linnich und Titz zusammen. Sie heißt seitdem VHS Jülicher Land. Von daher ist aus formalen Gründen die Entgeltordnung den Gegebenheiten des neuen Konstruktes anzupassen. Inhaltlich wurde die Entgeltordnung nur unwesentlich geändert. Diese sind den Erläuterungen der Anlage 1 zu entnehmen. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die VHS im 2. Halbjahr die Entgelte so anpasst, dass die Mehrausgaben, die durch die Änderung der Honorarordnung entstehen, erwirtschaftet werden. 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Einnahmen: 6.000,00 € jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 5/2013 x nein nein Seite 2