Mitteilung (Finanzielle Landeszuweisungen an die Städte und Gemeinden sowie den Kreis für den Ausbau von Warnsystemen)

Gemeinde Kreuzau Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Frau Lennartz BE: Frau Lennartz Kreuzau, 11.08.2014 - öffentlicher Teil Mitteilung für den Rat 27.08.2014 Finanzielle Landeszuweisungen an die Städte und Gemeinden sowie den Kreis für den Ausbau von Warnsystemen Mit Verfügung des Kreises Düren vom 02.05.2014 wurde der Gemeinde Kreuzau ein Zuweisungsbescheid der Bezirksregierung Köln vom 24.04.2014 übersandt, in dem mitgeteilt wurde, dass die Gemeinde Kreuzau einen Betrag in Höhe von 10.699,34 € erhält, der zum Ausbau von Warnsystemen verwendet werden muss. Hier ist auch festgelegt, dass die vorgesehenen Maßnahmen zum Ausbau der Warnsysteme der Gemeinden mit dem Kreis abzustimmen sind. Dabei ist sicherzustellen, dass die örtlichen Maßnahmen – entsprechend der Zielsetzung, das landeseinheitliche Warnsystem für die Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen zu ergänzen – in das kreisweite Warnkonzept eingebettet sind. Hinsichtlich der Sirenenbestände bestehen innerhalb der Kommunen im Kreis Düren große Unterschiede. In der Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz vom 03.07.2014 wurde daher ein seitens des Kreises Düren erarbeiteter Konzeptvorschlag präsentiert. Der Kreis Düren wurde beauftragt, ein kreisweites Warnkonzept zu erarbeiten, mit den Kommunen abzustimmen und den Hauptverwaltungsbeamten zur Entscheidung vorzulegen. Insbesondere sollen auch die finanziellen Auswirkungen dargestellt werden. Bis zu einer Entscheidung wird die Zuweisung in Höhe von 10.699,34 € Rückstellung verbucht. Ich darf um Kenntnisnahme bitten. Der Bürgermeister - Eßer - im Haushalt als