Mitteilung (Breitbandausbau in den Ortsteilen Bilstein, Bogheim, Obermaubach, Schlagstein und Untermaubach hier: Sachstandsinformation)

Gemeinde Kreuzau Bauleitplanung, Wirtschaftsförderung - Herr Gottstein BE: Herr Gottstein Kreuzau, 22.07.2014 - öffentlicher Teil Mitteilung für den Bau- und Planungsausschuss 17.09.2014 Breitbandausbau in den Ortsteilen Bilstein, Bogheim, Obermaubach, Schlagstein und Untermaubach hier: Sachstandsinformation Der Breitbandausbau in den o.g. Ortsteilen steht nach diversen Verzögerungen nunmehr bevor. Nachdem die Verwaltung die notwendigen Schritte zur Generierung von Fördermitteln beim Breitbandausbau abgearbeitet und den Fördermittelantrag gestellt hatte, wurde das Verfahren durch die Nicht-Erfüllung des Marktversagens verzögert. Die Deutsche Glasfaser GmbH hatte im Jahr 2013 informell bekundet im Kreis Düren das Breitbandnetz für Kommunen und Bürger kostenlos auszubauen. Nach einem ersten Gespräch zwischen der Verwaltung und einem Vertreter der Deutschen Glasfaser haben keine weiteren Gespräche mehr stattgefunden. Nach Informationen des Kreises Düren beschränken sich die Ausbauabsichten der Deutschen Glasfaser nur noch auf den nördlichen Bereich des Kreises Düren. Somit war es der Bezirksregierung Köln möglich den Fördermittelantrag zu bearbeiten und Mittel in Höhe von 360.000,00 Euro zu bewilligen. Im Mai 2014 wurden zwischen der Deutschen Telekom und der Gemeinde Kreuzau entsprechende Ausbauverträge abgeschlossen. Mit den bewilligten Fördermitteln wird die Wirtschaftlichkeitslücke, die der Telekom durch den Breitbandausbau entsteht, teilfinanziert. Für den gesamten Ausbau beträgt die Wirtschaftlichkeitslücke 531.630,00 Euro. Von dieser Summe werden 360.000,00 Euro durch Fördermittel gedeckt. Die Gemeinde muss somit den restlichen Teil der Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 171.630,00 Euro selbst aufbringen. Entsprechende Haushaltsmittel wurden bereits im Haushalt 2013 bereitgestellt. Derzeit erarbeitet die Deutsche Telekom einen detaillierten Ausbauplan und bereitet die Ausbaumaßnahmen vor. Der erste (nicht verbindliche) Zeitplan der Deutschen Telekom sieht eine Fertigstellung der Baumaßnahmen im April 2015 vor. Gemäß dem Ausbauangebot der Deutschen Telekom werden künftig folgende Bandbreiten erreicht: Mind. 40 % der Haushalte 25 und 50 Mbit/s, mind. 60 % der Haushalte 16 bis 25 Mbit/s, mind. 75 % der Haushalte 6 bis 16 Mbit/s und mind. 97 % 2 bis 6 Mbit/s. Über den weiteren Verlauf des Breitbandausbaus wird die Verwaltung in den Ausschüssen berichten. Ich darf um Kenntnisnahme bitten. Der Bürgermeister - Eßer - -2-