Allgemeine Vorlage (Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2006; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses)

Gemeinde Kreuzau Umwelt- und Ordnungsamt - Herr Wolfram BE: Herr Wolfram Kreuzau, 01.04.2005 Vorlagen-Nr.: 31/2005 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Umweltausschuss 12.04.2005 Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen in der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2006; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses I. Sach- und Rechtslage: Sofern der Rat in seiner Sitzung am 05.04.2005 den Beschlussvorschlägen des Hauptausschusses folgt und die Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen durch eine Fachfirma erfolgen soll, ist ein Leistungsverzeichnis zu erstellen. Die Erstellung des umfangreichen Leistungsverzeichnisses gehört zu den Aufgaben des Fachbüros. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Eckpunkte durch die Politik festgesetzt werden. Inwieweit zukünftig die Abfallentsorgungsleistungen von der bisher praktizierten Form abweichen sollen, ist in der Umweltausschusssitzung zu erarbeiten. Auf Basis dieser Eckpunkte kann dann bis zur nächsten Hauptausschusssitzung in Zusammenarbeit mit dem Fachbüro ein Leistungsverzeichnis erstellt werden. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Keine. III. Beschlussvorschlag: „Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Hauptausschusssitzung auf Grundlage der erarbeiteten Eckpunkte einen Entwurf des Leistungsverzeichnisses in Zusammenarbeit mit dem Fachbüro zu erstellen.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: ________ ________ ________ Enthaltungen: ________ -2-