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Sitzungsvorlage (Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
43 kB
Datum
28.01.2013
Erstellt
18.01.13, 18:39
Aktualisiert
18.01.13, 18:39
Sitzungsvorlage (Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen)
Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion) Sitzungsvorlage (Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen)
Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion)

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Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 08.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 14/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.01.2013 TOP Ergebnisse Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 14/2013 Seite 2