Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
87 kB
Datum
10.03.2015
Erstellt
26.02.15, 14:32
Aktualisiert
26.02.15, 14:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 04.02.2015
- Der Bürgermeister Az: 51-73-30 Ste
Nr. der Ratsdrucksache: 213-X
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Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
10.03.2015
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Rückbau Kinderspielplatz Bad Münstereifel - Uhlenberg
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Berichterstatter: Herr Dederichs / Frau Stertenbrink
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(X) Kosten €: ca. 200,00
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
(X) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
(X)
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
Beschlussausführung bis 30.04.2015
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
Bildungsausschuss
@GRK2@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 213-X
1. Sachverhalt:
Der Ausschuss hatte in seiner Sitzung am 19.07.2011 beschlossen, Kinderspielplätze ohne Pflegeübertragung an Dorfgemeinschaften/Spielplatzinitiativen/Patenschaften nach vorheriger Beratung und Entscheidung im Fachausschuss zu schließen.
Für den Kinderspielplatz Bad Münstereifel - Uhlenberg war die Pflegepatenschaft nur bis zum
31.12.2014 sichergestellt, so dass durch Veröffentlichungen im Amtsblatt bereits seit Dezember
vergeblich nach neuen Pflegepaten gesucht wird.
Die Verwaltung schlägt daher vor, den Kinderspielplatz Bad Münstereifel - Uhlenberg rückzubauen.
2. Rechtliche Würdigung
Der Betrieb und die Unterhaltung von Kinderspielplätzen ist eine freiwillige Aufgabe im Sinne der
GO.
3. Finanzielle Auswirkungen
Für den Rückbau des Kinderspielplatzes fallen Deponiekosten von ca. 200,00 € an.
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
Zur Zeit nicht abschätzbar.
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
Keine.
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
Keine neuen Erkenntnisse.
7. Beschlussvorschlag:
Der Kinderspielplatz Bad Münstereifel - Uhlenberg ist rückzubauen.