Beschlussvorlage (Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 26.05.2015 - Der Bürgermeister Az: 51-73-80 Nr. der Ratsdrucksache: 309-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 09.06.2015 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Dederichs / Frau Stertenbrink __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Die Mittel stehen haushalts( ) rechtlich zur Verfügung ( ) ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Bildungsausschuss @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 309-X 1. Sachverhalt: Mit dieser Ratsdrucksache werden die Anträge der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 und der CDUFraktion vom 26.05.2015 zur Beratung vorgelegt (s. Anlage 1 und 2). Im Jahr 2013 wurde die Skateranlage im Rahmen der Umgestaltung des Parkplatzgeländes eifelbad und der daraus einhergehenden Grundstücksübertragung in den Bereich zwischen der Tennishalle und dem eifelbad verlegt. Zwar wurde die Anlage von den Schützen restauriert, so dass zunächst von einer Standfestigkeit der Anlage, auch nach der Versetzung, ausgegangen wurde. Dennoch wurde bei der im Mai 2014 durch Herrn Dipl.-Ing. Klaus Drescher durchgeführten Jahreshauptuntersuchung festgestellt, dass die Skateranlage aufgrund ihres hohen Betriebsalters sowie ihres insgesamt maroden Allgemeinzustandes kurz- bis mittelfristig ausgetauscht werden sollte, da der Erhaltungsaufwand für den Weiterbetrieb zunehmend unwirtschaftlich sei. Aus diesem Grunde hatte er bereits seinerzeit von einer Versetzung der Anlage abgeraten. Auch wenn die Verlagerung 2013 positiv verlaufen ist, sollte eine weitere Umsetzung aus den vorgenannten Gründen nicht riskiert werden. Insoweit wäre eine Herrichtung vorzuziehen. Die diesjährige Jahreshauptuntersuchung ergab, dass die Halfpipe verkehrssicher ist (ohne Mängel). Für Verschönerungsmaßnahmen stehen der Verwaltung keine finanziellen Mittel zur Verfügung, zumal es sich um eine freiwillige Maßnahme handelt. Dennoch wird die Verwaltung versuchen, mit geringem Aufwand die umgebende Fläche der Skater-Anlage herzurichten. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Umgebungsfläche der Skater-Anlage so herzurichten, dass eine Nutzung entsprechend dem Nutzungszweck der Anlage ermöglicht wird.