Allgemeine Vorlage (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung)

Gemeinde Kreuzau Bauamt - Herr Schmühl BE: Herr Schmühl /641-10 Kreuzau, 5. Oktober 2000 Vorlagen-Nr. 102/00 - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss Rat 07.11.2000 28.11.2000 TOP: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung I. Sach- und Rechtslage: Die Straßenreinigungsgebühren unterteilen sich in den Anteil Straßenreinigung und in den Anteil Winterdienst. Die Gebühren belaufen sich derzeit auf Anteil Straßenreinigung: 1,53 DM Anteil Winterdienst: 1,00 DM Inzwischen wurden die Gebührenkalkulationen für das Jahr 2001 erstellt. Die entsprechenden Kalkulationen sind als Anlage beigefügt. Ich schlage Ihnen vor, die Gebühren im Jahre 2001 unverändert zu belassen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Wie Sie aus den Gebührenkalkulationen entnehmen können, wird die höchstmögliche Kostendeckung in Höhe von 80 % bei beiden Gebührenarten erreicht. III. Beschlussvorschlag: „1. Die vorliegenden Gebührenkalkulationen für die Straßenreinigungsgebühren (Anteil Straßenreinigung und Anteil Winterdienst) zum 01.01.2001 werden bestätigt. 2. Auf eine Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2001 wird verzichtet.“ Der Bürgermeister - Ramm - Anlagen IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: