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Beschlussvorlage (Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
85 kB
Datum
30.09.2014
Erstellt
18.09.14, 17:12
Aktualisiert
24.09.14, 13:18
Beschlussvorlage (Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid) Beschlussvorlage (Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.09.2014 - Der Bürgermeister Az: 24-50-70 Nr. der Ratsdrucksache: 70-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 23.09.2014 Rat 30.09.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr R. Schmitz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 70-X/Z-1 Zum Bürgerantrag des Herrn Bruno Berend ist zwischenzeitlich eine Stellungnahme der Dorfgemeinschaft Langscheid e.V. (s. beigefügtes Schreiben vom 17.09.2014) eingegangen. Die Stellungnahme wird dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt. 7. Beschlussvorschlag: