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Beschlussvorlage (Kommunalrecht - Auswirkungen des Kommunalrechts auf die Rats- und Ausschussarbeit -)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
84 kB
Datum
27.11.2014
Erstellt
13.11.14, 13:17
Aktualisiert
13.11.14, 13:17
Beschlussvorlage (Kommunalrecht
- Auswirkungen des Kommunalrechts auf die Rats- und Ausschussarbeit -) Beschlussvorlage (Kommunalrecht
- Auswirkungen des Kommunalrechts auf die Rats- und Ausschussarbeit -)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.11.2014 - Der Bürgermeister Az: 13-23-00 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 164-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 27.11.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kommunalrecht - Auswirkungen des Kommunalrechts auf die Rats- und Ausschussarbeit __________________________________________________________________________ Berichterstatterin: Frau Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung in der Sitzung __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 164-X 1. Sachverhalt: Die Berichterstatterin wird in der Sitzung zu den Auswirkungen des Kommunalrechts auf die Ratsund Ausschussarbeit vortragen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.