Beschlussvorlage (Beseitigung von Hochwasserschäden im Schleidpark hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 16.09.2014 - Der Bürgermeister Az: SW 31 Nr. der Ratsdrucksache: 98-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 23.09.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Beseitigung von Hochwasserschäden im Schleidpark hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( x ) Kosten €: 12.000,00 ( x ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( x ) Deckung: 12 545 100 / 524109 (Winterdienst) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( x ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 98-X 1. Sachverhalt: Infolge des Hochwasserereignisses in der Nacht vom 29. zum 30. Juli 2014 wurde der Schleidpark komplett überflutet. Die entstandenen Schäden an den Wegen und den angrenzenden Flächen wurden zeitnah beseitigt. Zur Begleichung der vorliegenden und noch zu erwartenden Rechnungen müssen bei der Kostenstelle 07418102 / 521540 (Kuranlagen / Beseitigung Hochwasserschäden) 12.000 € außerplanmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Kostenstelle 12 545 100 / 524109 (Winterdienst). 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen Minderausgaben bei der Kostenstelle 12 545 100 / 524109 (Winterdienst). 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 12.000 € bei der Kostenstelle 07418102 / 521540 (Kuranlagen / Beseitigung Hochwasserschäden) wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Kostenstelle 12 545 100 / 524109 (Winterdienst).