Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss)

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium 11. Sitzung am 29.11.2016 Betriebsausschuss Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (20:40 Uhr / 20:52 Uhr) Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 1. Stellv. Vorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger stellv. Mitglied stellv. Mitglied stellv. Sachkundige Bürgerin Bürgermeister Gemeindeamtsrat Beigeordneter Verwaltungsfachangestellte Ulrich Goebbels Andreas Dering Konrad Dreesen Hans-Dieter Herf Dagmar Kalugin Thomas Leßenich Friederich Schüller Hartmut Wasserberg Irene Blaeser Tim Breuer Hermann-Josef Raufuß Andreas Leßenich als Vertreter für Thomas Höger Stefan Melzener als Vertreter für Hubert Sieben Simone Porta als Vertreterin für Michael Buschbell Jürgen Frantzen Michael Dahlem Stephan Muckel Katharina Bölke Entschuldigt fehlen: Vorsitzender Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Hubert Sieben Michael Buschbell Thomas Höger Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest. Es werden keine Änderungen der Tagesordnung vorgebracht, sodass sich folgende Tagesordnung ergibt: -2- Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die Wasserversorgung der Gemeinde Titz vom 17.05.2013 hier: 2. Änderungssatzung 166/2016 Punkt 2 Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Titz 2017 165/2016 Punkt 3 Anfragen und Mitteilungen Anfragen Mitteilungsvorlagen der Verwaltung weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die Wasserversorgung der Gemeinde Titz vom 17.05.2013 hier: 2. Änderungssatzung 166/2016 Frau Kalugin fragt, warum die Verwaltungskostenpauschale im Jahre 2017 um mehr als das Doppelte gestiegen sei. Herr Dahlem erklärt, dass die Verwaltungskostenpauschale bis zum Jahre 2015 noch mit dem Wirtschaftsprüfer ermittelt worden wäre und ab 2016 mit Sätzen der KGSt gerechnet worden sei. Frau Kalugin fragt ebenfalls, ob die Bürger nun nicht die doppelten Kosten für die Wasserwerkerneuerung durch erhöhte Abschreibungen sowie Zinsen für die Kreditaufnahme tragen müssten. Bürgermeister Frantzen erläutert, dass dies keineswegs der Fall sei, da zwar die Grundgebühr steige, jedoch die variablen Kosten durch die erhöhte eigene Fördermenge und dem Wegfall von Fremdwasserbezug sinken würden. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die Wasserversorgung der Gemeinde Titz vom 17.05.2013 zu beschließen. Punkt 2 Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Titz 2017 165/2016 Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Titz einstimmig, den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Wasserwerk der Gemeinde Titz“ für das Wirtschaftsjahr 2017, wie im Entwurf vorgelegt, aufzustellen. Punkt 3 Anfragen und Mitteilungen Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 11. Sitzung des Betriebsausschusses vom 29.11.2016 Seite 2 -3- Mitteilungsvorlagen der Verwaltung weitere Mitteilungen Herr Dahlem teilt mit, dass die Arbeiten in der Ortschaft Ralshoven sehr gut im Zeit- und Kostenplan lägen und die Chancen gut stünden, dass die Arbeiten vor Weihnachten fertig gestellt würden. Ende der Sitzung: 20:52 Uhr (Goebbels) 1. Stellv. Vorsitzender (Bölke) Schriftführer/in zur Kenntnis: (Frantzen) Bürgermeister 11. Sitzung des Betriebsausschusses vom 29.11.2016 Seite 3