Mitteilung (Abrundungs- und Außenbereichssatzung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 13.09.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 416/2012 Mitteilung Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.09.2012 TOP Ergebnisse Abrundungs- und Außenbereichssatzung Anlg.: SD.Net Mitteilungstext: Nachdem für die Kernstadt und die Stadtteile Klarstellungssatzungen vom Stadtrat beschlossen wurden, gehen vermehrt Anträge auf Erlass von Abrundungs- und Außenbereichssatzungen ein. Eine vorläufige Prüfung hat ergeben, dass hierbei ganz bestimmte Kriterien zu erfüllen sind. In zahlreicher Rechtsprechung ist dokumentiert, dass strenge Bedingungen an die Satzungen zu stellen sind, so dass in Zukunft nicht jeder Antrag berücksichtigt werden kann. Die zur Zeit vorliegenden Anträge werden in der nächsten Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vorgelegt.