Bekanntmachung (Rat)

Titz, den 28.06.2016 Landstraße 4 Tel.: 02463/659-0 Bekanntmachung zur 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Titz am Donnerstag, 14.07.2016, 19:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Titz. Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Fragestunde für Einwohner Punkt 2. Einführung eines neuen Gemeindevertreters 78/2016 Punkt 3. Neubesetzung von Ausschusssitzen für den a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt c) Ausschuss für Gemeinde- und Strukturentwicklung d) Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport e) Betriebsausschuss f) Rechnungsprüfungsausschuss g) Wahlprüfungsausschuss 79/2016 Punkt 4. Bestellung eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 81/2016 Punkt 5. Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss 82/2016 Punkt 6. Wahl eines Vertreters der Gemeinde Titz in die Schulverbandsversammlung 92/2016 des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren Punkt 7. Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle hier: Wahl einer/s Beigeordneten für die Gemeinde Titz 107/2016 Punkt 8. Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG 70/2016 Punkt 9. 1. Änderung des Bebauungsplanes Titz 29 84/2016 Punkt 10. Weitere Erschließung des Bebauungsplangebietes 30 -Opherten, Urbanstraße/Eintrachtsstraße- 96/2016 Punkt 11. Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Titz 106/2016 Punkt 12. EDV-Support in den Schulen der Gemeinde Titz; Hier: Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit 77/2016 -1- Punkt 13. Geplanter Ausbau des Gemeindekindergartens "Zauberwelt" 75/2016 Punkt 14. Gemeindeentwicklungsbericht 94/2016 Punkt 15. Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung hier: Integriertes kommunales Entwicklungskonzept für die Gemeinde Titz 85/2016 Punkt 16. Führungs- und Einsatzmittel der Polizei Erweiterung des Nutzungsumfanges des Dienstfahrzeuges für den Bezirksdienst der Polizei in der Gemeinde Titz 89/2016 Punkt 17. Errichtung von Grundwassermessstellen 99/2016 Punkt 18. Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung- und Modernisierungsbedarf an gemeindlichen, bebauten Liegenschaften, Kostenschätzung und Priorisierung der Maßnahmen 98/2016 Punkt 19. Verkehrssituation Prämienstraße in Ortschaft Ameln hier: Antrag der Fraktion W.I.R. 104/2016 Punkt 20. Ausbau des Spieler Wegs (Ortsteil Sevenich); hier: Antrag des Ortsvorstehers Michael Buschbell (über die CDU-Fraktion) 105/2016 Punkt 21. Anfragen und Mitteilungen  Anfragen  Mitteilungsvorlagen der Verwaltung o Neuregelung des Umsatzsteuerrechts im Hinblick auf öffentlichrechtliche Körperschaften 76/2016 o Reform der Grundsteuer 80/2016 o Förderschulzweckverband im Kreis Düren 87/2016 o Erschließung Bebauungsplangebiet 29 -Hinter den Gärten-, 2. Bauabschnitt 97/2016 o Kanal- und Straßenbau Gartenstraße in Titz 100/2016 o Erstellung eines Gutachtens "Pflegebedarfsplanung" gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) 102/2016 o Entwicklung eines gemeinsamen Bauhof- und Feuerwehrstandortes am ehemaligen Bahndamm in Titz hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs 72/2016 o Potentialanalyse zur Ausweisung von Windkraftkonzentrationszonen in der Gemeinde Titz; Windkonzentrationszone östlich/südöstlich der Ortslage Jackerath 93/2016 o Wirtschaftsweg Ameln - Güsten 103/2016 o Tagebauumfeld Hambach hier: regionale Zusammenarbeit der Anrainerkommunen 83/2016 -2- Sozialraumanalyse des Caritasverbandes für die Region Düren-Jülich e.V. für die Ortschaft Rödingen hier: Auswirkungen für das Projekt "Unsere alte Schule" 101/2016 Dorfwerkstatt Jackerath 86/2016 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKF) 91/2016 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle 90/2016 Antrag zur Umwandlung der Zonenkurzstrecken in linienbezogene Kurzstrecken bzw. in ein Kurzstreckenstammgebiet in der Gemeinde Titz 73/2016 Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Titz, Löschgruppe Ameln sowie eines Fahrzeuges für den Führungsdienst der Feuerwehr 95/2016  II. weitere Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil Punkt 22. Grundstücksangelegenheiten Baugebiet Titz 29 - Hinter den Gärten 71/2016 Punkt 23. Strom- und Gaslieferung für die Gebäude und Einrichtungen der Gemeinde Titz; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vertragsverlängerung 88/2016 Punkt 24. Anfragen und Mitteilungen  Anfragen  weitere Mitteilungen (Frantzen) Bürgermeister -3-