Öffentliche Niederschrift (Rat)

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium 15. Sitzung am 19.05.2016 Rat Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (19:00 Uhr / 20:20 Uhr) Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. Bürgermeister 1. Stellv. Bürgermeister 2. Stellv. Bürgermeister Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Gemeindevertreter Jürgen Frantzen Dieter Tambour Friederich Schüller Sigrid Appenzeller Detlef Cremer Andreas Dering Artur Faulhammer Hans-Willi Gilles Hermann-Josef Göbbels Ulrich Goebbels Hans-Dieter Herf Wilhelm Hintzen Robert Holzportz Dagmar Kalugin Andreas Leßenich Thomas Leßenich (19:50 - 20:20 Uhr) Stefan Melzener Wolfgang Müller Philipp Renker Clemens Roßbach Norbert Schiffer Wolfgang Schnitzler Hubert Sieben Johannes-Willi Vaehsen Christian Waldrich Hartmut Wasserberg Ferner anwesend: Gemeindeoberamtsrat Gemeindeamtsrat Verwaltungsfachwirt Verwaltungsfachwirt Michael Müller Michael Dahlem Guido Pungg Michael Biermanns Entschuldigt fehlen: Gemeindevertreter Konrad Dreesen -2- Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Aufgrund der Beratungen in den Ausschüssen werden folgende Änderungen der Tagesordnung vorgeschlagen:        Aufnahme der Sitzungsvorlage 61/2016 – 1. Ergänzung: „Ing.-Leistungen für den Kanalund Straßenausbau Grüner Weg; hier: Auftragsvergabe“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 62/2016 – 1. Ergänzung: „Ing.-Leistungen für die weitere Erschließung des Bebauungsplangebietes Titz Nr. 30 -Ortslage Opherten; hier: Auftragsvergabe“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 51/2016 – 1. Ergänzung: „Kanal-und Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 31, Hasselsweiler, Marienstraße; hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 63/2016 – 1. Ergänzung: „Antrag für Änderung der Abgrabungsgenehmigung für einen Altpolder in der Gemeinde Titz sowie Antrag auf Planfeststellung einer Deponie der Klasse DK 0 in der Gemeinde Titz (jeweils Gemarkung Titz, Flur 38, Flurstück 480 tlw., Polder 3)“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 64/2016 – 1. Ergänzung: „Genehmigungsantrag auf Errichtung und Betrieb einer Bauschuttbrecheranlage auf dem Grundstück Gemarkung Titz, Flur 54, Flurstück 182“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 68/2016: „Strom- und Gaslieferung für die Gebäude und Einrichtungen der Gemeinde Titz“; Aufnahme der Sitzungsvorlage 69/2016: „Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Hasselsweiler - Baugebiet Titz Nr. 31 -Marienstraße“. Nachdem gegen diese Änderungen keine Bedenken bestehen, ergibt sich folgende Tagesordnung: Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Fragestunde für Einwohner Punkt 2. Verleihung des Feuerwehr-Ehrenzeichens an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Titz 54/2016 Punkt 3. Genehmigungsantrag auf Errichtung und Betrieb einer Bauschuttbrecheranlage auf dem Grundstück Gemarkung Titz, Flur 54, Flurstück 182 64/2016 Punkt 4. Antrag fur Änderung der Abgrabungsgenehmigung für ei63/2016 nen Altpolder in der Gemeinde Titz sowie Antrag auf Planfeststellung einer Deponie der Klasse DK 0 in der Gemeinde Titz (jeweils Gemarkung Titz, Flur 38, Flurstück 480 tlw., Polder 3) Punkt 5. Umsetzung der Rohrnetzerweiterung Ralshoven – Müntz bzw. der Sanierung in Ralshoven und Hompesch hier: Beschluss der Ausführungsplanung und Auftragsvergabe 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 55/2016 Seite 2 -3Punkt 6. Sanierung Schulzentrum in der Gemeinde Titz; hier: Fassadengestaltung 46/2016 Punkt 7. Wohnbaugrundstücke in Titz-Hasselsweiler an der Marienstraße; hier: Richtlinien zur Vergabe der gemeindlichen Grundstücke 44/2016 Punkt 8. Personalvorschlag für die Neubestellung des Landschaftswartes im Bereich der Gemeinde Titz 56/2016 Punkt 9. Entsendung von Gastmitgliedern in den Aufsichtsrat der Campus Merscher Höhe GmbH 65/2016 Punkt 10. Projekt "Wegrainmanagement in der Jülich-Zülpicher Börde – Blütenreiche Säume für die Artenvielfalt" hier: mögliche Teilnahme der Gemeinde Titz 48/2016 Punkt 11. Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Neuausschreibung der Beigeordnetenstelle 67/2016 Punkt 12. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Antrag zur Umwandlung der Zonenkurzstrecken in linienbezogene Kurzstrecken bzw. in ein Kurzstreckenstammgebiet in der Gemeinde Titz 40/2016 Geschwindigkeitsbegrenzung für den Schwerlastverkehr OD Ameln, Prämienstraße Beschilderung der L12 in der Ortsdurchfahrt Ameln 60/2016 Erschließung des Baugebiets "Titz 31" in Hasselsweiler 49/2016 Errichtung einer Skateranlage im Bereich der PRIMUSSchule in Titz 50/2016 Nachfolgekonzept Grundschule Rödingen hier: Sachstand 47/2016 Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung hier: Gegenüberstellung des Dorfinnenentwicklungskonzeptes und des integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes 52/2016 Sprengbombenräumungen bei Jackerath am 29. und 30. März 2016 43/2016 Stelen des LVR zum jüdischen Leben in Titz-Rödingen im öffentlichen Raum - Sachstand 59/2016 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 Seite 3 -4Erdgaspipeline Zeelink; hier: Beteiligung der Gemeinde Titz im Raumordnungsverfahren (ROV) 66/2016 weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Fragestunde für Einwohner Bürgermeister Frantzen erklärt, dass der Verwaltung keine schriftlich gestellten Anfragen zugegangen seien und fragt nach, ob es aus den Reihen der Zuschauer Anfragen gebe. Herr Schorn fragt nach, ob die Möglichkeit bestehe, die Friedhofswege in Hasselsweiler so zu befestigen, dass diese auch von Rollstuhlfahrern vernünftig genutzt werden können. Bürgermeister Frantzen erklärt, dass sich mit dieser Thematik eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Politik befasse und die Kategorisierung von Wegen im Rahmen der Arbeitsgruppe auch diskutiert werde. Für die Sanierung von Friedhofswegen seien Mittel im Haushaltsplan veranschlagt, so dass davon auszugehen sei, dass noch in diesem Jahr erste Wege verbessert werden könnten. Punkt 2. Verleihung des Feuerwehr-Ehrenzeichens an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Titz 54/2016 Bürgermeister Frantzen erläutert, dass die Ehrungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Titz bisher im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr erfolgt seien und auf Wunsch der Wehrleitung die Verleihung der Feuerwehr-Ehrenabzeichen nunmehr im Rahmen der Gemeinderatssitzung erfolgen sollen. Bürgermeister Frantzen stellt heraus, dass er um die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Titz wisse, diese Leistungsfähigkeit auch oft unter Beweis gestellt würde, so zuletzt bei den beiden Bombenentschärfungseinsätzen in der Nähe von Jackerath und das freiwillige und ehrenamtliche Engagement der Feuerwehr deshalb deutlich mehr als ein Hobby sei, sondern einen wichtigen Bestandteil der Daseinsvorsorge in der Gemeinde Titz darstelle. Hierfür könne er nur seinen persönlichen Dank entrichten. Anschließend nimmt Bürgermeister Frantzen gemeinsam mit Herrn Müller, Herrn Pungg und dem Wehrleiter Herrn Giesen die Verleihung des FeuerwehrEhrenabzeichens in Gold an die Feuerwehrleute Dennis de Haan, Robert Holzportz, Hans-Peter Jaeger, Thomas Lessenich, Karl-Josef Riesen, Herbert Weber sowie Dieter Weuten und in Silber an die Feuerwehrleute Andreas Dering, Thorsten Göbbels, Holger Kremer, Veronika Sieben, Jörg von Wirth, Alexander Wolf sowie Arno Ziemons in der Mitte des Rates, vor. Punkt 3. Genehmigungsantrag auf Errichtung und Betrieb einer Bauschuttbrecheranlage auf dem Grundstück Gemarkung Titz, Flur 54, Flurstück 182 64/2016 Bürgermeister Frantzen verweist auf die 1. Ergänzung der Sitzungsvorlage und schlägt vor, die Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorzunehmen. Einstimmig wird die Beratung auf den nichtöffentlichen Teil verschoben. 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 Seite 4 -5- Punkt 4. Antrag fur Änderung der Abgrabungsgenehmigung für ei63/2016 nen Altpolder in der Gemeinde Titz sowie Antrag auf Planfeststellung einer Deponie der Klasse DK 0 in der Gemeinde Titz (jeweils Gemarkung Titz, Flur 38, Flurstück 480 tlw., Polder 3) Bürgermeister Frantzen verweist auf die 1. Ergänzung der Sitzungsvorlage und schlägt vor, die Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorzunehmen. Einstimmig wird die Beratung auf den nichtöffentlichen Teil verschoben. Punkt 5. Umsetzung der Rohrnetzerweiterung Ralshoven – Müntz bzw. der Sanierung in Ralshoven und Hompesch hier: Beschluss der Ausführungsplanung und Auftragsvergabe 55/2016 Der Rat der Gemeinde Titz fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Rat der Gemeinde Titz a. nimmt die Vorstellung zur Kenntnis, b. beschließt die Ausführung der durch das Ingenieurbüro vorgestellten und empfohlenen Trassenführungen, c. beauftragt die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Gemeinde Titz (GET) mit der Durchführung der Maßnahmen. Punkt 6. Sanierung Schulzentrum in der Gemeinde Titz; hier: Fassadengestaltung 46/2016 Bürgermeister Frantzen stellt dar, dass im Rahmen der Ausschusssitzung die Frage der Mehrkosten für lasiertes Holz thematisiert wurde. Die Mehrkosten hierfür beliefen sich auf rund fünf Euro pro Quadratmeter, welche jedoch bereits in der vorgestellten Kalkulation eingepreist seien. Einstimmig fasst der Rat folgenden Beschluss: Der Fassadengestaltung, die im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt am 8. März 2016 durch das Architekturbüro Rongen vorgestellt wurde, wird zugestimmt. Punkt 7. Wohnbaugrundstücke in Titz-Hasselsweiler an der Marienstraße; hier: Richtlinien zur Vergabe der gemeindlichen Grundstücke 44/2016 Einstimmig fasst der Rat der Gemeinde Titz folgenden Beschluss: Die der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Richtlinien zur Vergabe der gemeindlichen Grundstücke an der Marienstraße in Titz-Hasselsweiler werden beschlossen. 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 Seite 5 -6Punkt 8. Personalvorschlag für die Neubestellung des Landschaftswartes im Bereich der Gemeinde Titz 56/2016 Einstimmig wird folgender Beschluss gefasst: Für die Neubestellung des Landschaftswartes im Bereich der Gemeinde Titz wird der bisherige Landschaftswart Michael Leifeld, Erkelenzer Straße 4, 52445 TitzGevelsdorf, dem Landschaftsbeirat vorgeschlagen. Punkt 9. Entsendung von Gastmitgliedern in den Aufsichtsrat der Campus Merscher Höhe GmbH 65/2016 Bürgermeister Frantzen erläutert nochmals den Beschluss des Fachausschusses. Der Rat der Gemeinde Titz beschließt einstimmig, neben Bürgermeister Jürgen Frantzen folgende zwei Personen als Gastmitglieder in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH zu entsenden und bestellt gleichzeitig die jeweils persönlichen Vertreter: Gastmitglied: ● Bürgermeister Jürgen Frantzen ● Robert Holzportz ● Fred Schüller Punkt 10. Persönlicher Vertreter ● Vertreter im Amt ● Ulrich Goebbels ● Artur Faulhammer Projekt "Wegrainmanagement in der Jülich-Zülpicher Börde – Blütenreiche Säume für die Artenvielfalt" hier: mögliche Teilnahme der Gemeinde Titz 48/2016 Bürgermeister Frantzen verweist auf die Beratungen im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt sowie den geänderten Beschlussvorschlag. Einstimmig fasst der Rat der Gemeinde Titz folgenden Beschluss: 1. 2. Punkt 11. Der Vortrag der Biologischen Station Düren wird zur Kenntnis genommen. Vor Entscheidung über eine Teilnahme am Projekt ist eine Informationsveranstaltung mit der Landwirtschaft und den Ortsvorstehern durchzuführen. Danach ist in einer der nächsten Sitzung die Angelegenheit erneut zur Beratung vorzulegen. Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Neuausschreibung der Beigeordnetenstelle 67/2016 Gemeindevertreter Holzportz erläutert kurz den Antrag der CDU-Fraktion und stellt dar, dass sich die CDU-Fraktion durch eine Neuausschreibung u.a. auch einen größeren Bewerberkreis verspreche. Gemeindevertreter Schüller erläutert für die SPD-Fraktion, dass diese sich enthalten werde, da aus Sicht seiner Fraktion eine Personalentscheidung hätten erfolgen können. Gemeindevertreter Waldrich erklärt, das nicht nur fachliche Aspekte Berücksichtigung finden müssten, sondern auch die sozialen Kompetenzen wichtig seien, so dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen werden. 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 Seite 6 -7- Einstimmig, bei sieben Enthaltungen aus der SPD-Fraktion, beschließt der Rat der Gemeinde Titz die Neuausschreibung der Beigeordnetenstelle unter Berücksichtigung eines geänderten Anforderungsprofils so schnell wie möglich umzusetzen. Punkt 12. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Antrag zur Umwandlung der Zonenkurzstrecken in linienbezogene Kurzstrecken bzw. in ein Kurzstreckenstammgebiet in der Gemeinde Titz 40/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Geschwindigkeitsbegrenzung für den Schwerlastverkehr OD Ameln, Prämienstraße Beschilderung der L12 in der Ortsdurchfahrt Ameln 60/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Erschließung des Baugebiets "Titz 31" in Hasselsweiler 49/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Errichtung einer Skateranlage im Bereich der PRIMUSSchule in Titz 50/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Nachfolgekonzept Grundschule Rödingen hier: Sachstand 47/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung hier: Gegenüberstellung des Dorfinnenentwicklungskonzeptes und des integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes 52/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 Seite 7 -8Sprengbombenräumungen bei Jackerath am 29. und 30. März 2016 43/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Stelen des LVR zum jüdischen Leben in Titz-Rödingen im öffentlichen Raum - Sachstand 59/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Erdgaspipeline Zeelink; hier: Beteiligung der Gemeinde Titz im Raumordnungsverfahren (ROV) 66/2016 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird schon im derzeit laufenden Raumordnungsverfahren (ROV) eine (kurze) Stellungnahme für die Gemeinde Titz abgeben, die die gefundene Vorzugstrasse (die die Gemeinde Titz NICHT betrifft) begrüßt. weitere Mitteilungen Verabschiedung von Herrn Beigeordneten Canzler Bürgermeister Frantzen bedankt sich persönlich, wie auch im Namen der Gemeinde Titz, beim bisherigen Beigeordneten der Gemeinde Titz, Herrn Canzler für dessen Einsatz und die geleistete Arbeit für die Gemeinde. Er führt u.a. aus, dass dieser fachlich wie auch menschlich eine Bereicherung für die Gemeinde gewesen sei und wünscht ihm für seinen weiteren Lebensweg alles Gute. Anschließend bedankt sich Herr Canzler für die sechs Jahre und die gute Zusammenarbeit auch mit den Fraktionen des Gemeinderates, die er in Titz erleben durfte. Ebenso bedanken sich die einzelnen Fraktionen und der Vertreter der FDP im Rat der Gemeinde Titz persönlich für die gute und stets konstruktive Zusammenarbeit und wünschen Herrn Canzler für die Zukunft alles Gute. Ende der Sitzung: 20:20 Uhr (Frantzen) Bürgermeister 15. Sitzung des Rates vom 19.05.2016 (Biermanns) Schriftführer Seite 8