Sitzungsvorlage (Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Pü Jülich, 08.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 18/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 21.01.2013 TOP Ergebnisse einstimmig dafür Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport 24.01.2013 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.01.2013 einstimmig dafür Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2013 einstimmig dafür einstimmig, 1 Enthaltung siehe auch Hinweis letzte Seite Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats Anlg.: 1 V StaMa SD.Net Beschlussentwurf: Das „Programm Jülich 2020“ wird nach Beratung in den Fachausschüssen und Überarbeitung durch die Verwaltung dem Rat in seiner Sitzung am 14.02.2013 vorgelegt. Über die Änderungsvorschläge wird abschließend im Rat entschieden. Begründung: Auf Beschluss des Stadtrates vom 06.06.2011 hat die Verwaltung zu einem Arbeitskreis aller Fraktionen eingeladen, der sich in Anlehnung an den Antrag 18/2011 (Bündnis 90/Die Grünen) „Stadtentwicklungskonzept“ mit dem weiteren Vorgehen befassen solle. Die gemeinsame Federführung lag bei Beigeordnetem Martin Schulz und Dezernentin Katarina Esser. Das vorliegende Konzept „Programm Jülich 2020“ wurde innerhalb eines Jahres erarbeitet. Maßgeblich dabei war die Stabsstelle Stadtmarketing in enger Kooperation mit der Stadtentwicklungsgesellschaft. Zahlreiche Akteure aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung, Handel und aus dem sozialen Bereich wurden beteiligt. Der Arbeitskreis „Stadtentwicklung“, bestehend aus je zwei Vertretern pro Fraktion, StV Faust, Dezernentin Katarina Esser, Beigeordneter Martin Schulz, Ingrid Pütz (Dezernat V/Stadtmarketing) sowie Frank Drewes (SEG), hat das Konzept in fünf Sitzungen im Detail diskutiert und ergänzt. Innerhalb der Verwaltung waren insbesondere die Dezernate III und V und ihre Ämter sowohl bei der Zusammenstellung der analytischen Grundlagen als auch zur Ableitung der Maßnahmen eingebunden. Nach abschließender Diskussion im Arbeitskreis wurde das „Programm Jülich 2020“ dem Rat in seiner Sitzung am 06.12.012 vorgelegt. Der Art beschloss, das Programm zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu geben und nach Beteiligung der Fachausschüsse in der ersten Ratssitzung 2013 zu verabschieden. Das Programm „Jülich 2020“ beschreibt ressortübergreifend Stadtentwicklungsstrategien und stellt strategische Kernaussagen in den Handlungsfeldern dar. Die wesentlichen Fragen der Entwicklung von Jülich wurden für die Bereiche - Kommunikation und Außendarstellung - Wirtschaftsförderung - Einzelhandel und Nahversorgung - Öffentliche Infrastruktur, Flächenmanagement und Verkehr - Wohnen, Wohnformen und Bevölkerungsentwicklung - Bildung und Betreuung - Freizeit, Tourismus, Historie und Kultur - Soziales Umfeld und Gesundheit - Klimaschutz, Energie und Umwelt untersucht sowie Entwicklungsperspektiven und Maßnahmen entwickelt. Die Fachausschüsse sollten die jeweils in ihre Zuständigkeit fallenden Teilbereiche des Entwurfs beraten. Dieses sind: Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales: S. 32 - 59 Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport: S. 41 - 54 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss: S. 19 - 40, S. 60 - 62 Haupt- und Finanzausschuss: S. 4 - 18 Sitzungsvorlage 18/2013 Seite 2 ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja X nein nein Empfehlung aus dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport vom 24.01.2013: Auf Anregung von Ausschussmitglied Dr. Baumgarten soll die Musikschule im Handlungsfeld 6. Bildung und Betreuung stärkere Erwähnung finden. Sitzungsvorlage 18/2013 Seite 3