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Beschlussvorlage (Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Anpassung des Pachtvertrages.)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
86 kB
Datum
26.11.2014
Erstellt
13.11.14, 14:59
Aktualisiert
13.11.14, 14:59
Beschlussvorlage (Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel
hier: Anpassung des Pachtvertrages.) Beschlussvorlage (Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel
hier: Anpassung des Pachtvertrages.)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.10.2014 - Der Bürgermeister Az: 82-31-25 Nr. der Ratsdrucksache: 138-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 26.11.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Anpassung des Pachtvertrages. __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Büttner/Herr Seifert __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 138-X 1. Sachverhalt: Entsprechend des Beschlusses vom 12.3.2014 (1257 IX/Z-1) wurden neben der Resolution die Pachtverträge überarbeitet. Der Pachtvertrag und die Allgemeinen Bedingungen sind als Anlage beigefügt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Pachtvertrag und die Allgemeinen Bedingungen werden beschlossen.