Sitzungsvorlage (Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 43 Az.: Jülich, 03.01.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 3/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 21.01.2013 Haupt- und Finanzausschuss 31.01.2013 Stadtrat 14.02.2013 TOP Ergebnisse einstimmig dafür einstimmig dafür Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land Anlg.: 1 IV VHS SD.Net Beschlussentwurf: Die Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land wird wie folgt erlassen: „Folgt Satzung im Wortlaut gemäß Anlage!“ Begründung: Seit dem 1.9.2012 unterliegt die Volkshochschule einer Neukonstruktion. Gemäß abgeschlossener öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit den Kommunen Aldenhoven, Linnich und Titz wurde die Aufgabe der Weiterbildung nach dem Weiterbildungsgesetz für die genannten Gebietskörperschaften der Stadt Jülich und der in ihrer Trägerschaft befindlichen Volkshochschule übertragen. Die VHS trägt seitdem den Namen „Volkshochschule Jülicher Land“. Bisher galt die Satzung für die Volkshochschule der Stadt Jülich gemäß Ratsbeschluss vom 16.3.2005. Aufgrund der Neukonstruktion im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit und der damit verbundenen Zuständigkeitserweiterung für die Gebiete der Kommunen Aldenhoven, Linnich und Titz ist eine neue Satzung erforderlich. Dabei wurde die inhaltliche Ausrichtung der alten Satzung im Wesentlichen übernommen und den neuen Gegebenheiten angepasst. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: x nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 3/2013 x nein nein Seite 2