Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 372/2013 Az.: 81 06-30 Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 15.08.2013 gez. Klinkhammer Amtsleiter RPA - 20 - gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Termin 18.09.2013 vorberatend Rat 24.09.2013 beschließend Betrifft: 27.08.2013 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1. Die Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt werden für die Betriebszweige Bäder zum Geschäftsjahr 2014 wie folgt festgestellt: Für das Hallenbad auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 356.800,00 € 754.000,00 € Für das Hallenbad auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 521.200,00 € Für die Freibäder auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 55.500,00 € 282.500,00 € Für die Freibäder auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 273.000,00 € 2. Zur Finanzierung der Maßnahmen werden die Stadtwerke ermächtigt, Kredite bis zu einer Höhe von 300.000,00 € aufzunehmen. 3. Die Betriebsleitung wird zur Sicherstellung der ständigen Liquidität ermächtigt, Kassenkredite bis zur Höhe 370.000 € von in Anspruch zu nehmen. Begründung: Gemäß § 4 in Verbindung mit § 5 EigVO ist der Wirtschaftsplan nach Vorberatung durch den Betriebsausschuss vom Rat der Stadt festzustellen. Die Wirtschaftsplanung nebst Anlagen der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweige Hallenbad und Freibäder- für das Geschäftsjahr 2014 ist beigefügt. Die Ermächtigung zur Inanspruchnahme von Kassenkrediten soll jederzeit die Zahlungsfähigkeit des Betriebes sichern, wenn sich zwischen Ausgaben und den zur Deckung vorgesehenen Einnahmen Differenzen ergeben. Die Planrechnung ist von folgenden Eckwerten geprägt: Hallenbad: Die Ansätze im Erfolgsplan des Betriebszweiges „Hallenbad“ orientieren sich im Wesentlichen an den Vorjahreswerten und berücksichtigen lediglich die jährlichen Preissteigerungen bzw. betriebsbedingte Schwankungen. Lediglich im Vermögensplan sind Ansätze gebildet worden, woraus sich der Bedarf zur Finanzierung von Investitionen ergibt. Hinsichtlich der Notwendigkeiten zu diesen Investitionen wird auf die Erläuterungen zum Vermögensplan des Wirtschaftsplanes und auf die dortigen Seiten 4 bzw. 5 verwiesen. Bei allen für die Bäder getätigten Ausgaben wurde in der Vergangenheit grundsätzlich die Frage der wirtschaftlichen Rentierlichkeit gestellt. Insofern erfolgten „Schönheitsreparaturen“ nur in sehr begrenztem Umfang. Die Betriebsleitung ist auch willens, dies im Jahr 2014 so zu handhaben. Sie wird allerdings versuchen, dem sich verändernden Umfeld im EKZ Rechnung zu tragen. Freibad: Die Stadtwerke betreiben derzeit nur noch das Freibad in Lechenich. Es ist unbestritten, dass es durch diese Maßnahme zur Einsparung von haushaltsrelevanten Beträgen gekommen ist. Bereits die Reduzierung der pauschalen Kapitalverstärkung für die Freibäder in Höhe von rd. 90.000 Euro entlastet jährlich den Haushalt der Stadt. Mit der Übertragung des Freibades Kierdorf auf die Freibadinitiative Kierdorf e.V. sind die Stadtwerke aber eine Verpflichtung eingegangen, wonach diese für die jeweilige Saison eine Fachkraft zur Verfügung stellen. Bei der aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt gestaltet sich die Stellung einer solchen Fachkraft mit der Maßgabe der zeitlichen Befristung zunehmend schwieriger. Die Betriebsleitung beabsichtigt daher, den Bäderbereich insgesamt um eine Stelle zu erweitern. Es wird auf die Ausführungen unter „Hallenbad“ bzw. die Erläuterungen zum Wirtschaftsplan verwiesen. Bereits zur Saison 2013 musste an den Fenstern des Freibades eine Sicherung gegen „Herausfallen“ vorgenommen werden. Hier sind für das Jahr 2014 Mittel zur Erneuerung der Fenster veranschlagt. Die Verstärkung des Eigenkapitals zur Verlustabdeckung im Bereich Freibad erfolgte bis 2010 durch eine von der Stadt gezahlte Pauschale in Höhe von 225.020 €. -2- Durch den Wegfall des Badebetriebes in Kierdorf wurde diese Pauschale um 90.000,- Euro gekürzt und beträgt nunmehr lediglich 135.020,- Euro. Mithin ergibt sich bereits unmittelbar eine Entlastung des kommunalen Haushalts um diesen Betrag. Die Verlustabdeckung i.H.v. 229.979 € im Bereich Hallenbad ist im Haushaltsplan seit dem Jahr 1997 nicht mehr vorgesehen; sie wird aus dem Betriebszweig Wasserversorgung ausgeglichen. Anlage 1 – Erläuterungen zum WPL 2014 Bäder Anlage 2 – Zahlen zum WPL 2014 Bäder Anlage 3 - Stellenplan 2014 (Erner) -3-