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Beschlussvorlage (Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
86 kB
Datum
25.11.2014
Erstellt
20.11.14, 15:47
Aktualisiert
20.11.14, 15:47
Beschlussvorlage (Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014) Beschlussvorlage (Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 14.11.2014 - Der Bürgermeister Az: 32-51 Nr. der Ratsdrucksache: 106-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 25.11.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( x ) Kosten €:ca. 5.500,--€ p.a. ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt (x ) Folgekosten: ( x ) ja ca. 5.500,--€ jährlich Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( x ) Deckung: derzeit kein Deckungsvorschlag / ( ) nein __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 106-X/Z-1 1. Sachverhalt: In der Sitzung des Rates am 30.09.2014 wurde darüber entschieden, diesen Tagesordnungspunkt in die nächste Ausschusssitzung zu vertagen, um den Fraktionen zu ermöglichen, sich eingehend zu beraten und der SPD-Fraktion die Gelegenheit einzuräumen, noch einen Deckungsvorschlag nachzureichen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: