Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 33 der SPD-Fraktion vom 11.5.2012 Tätigkeitsbericht der Schuldnerberatung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 11.10.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 440/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 08.11.2012 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 33 der SPD-Fraktion vom 11.5.2012 Tätigkeitsbericht der Schuldnerberatung Anlg.: IV SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag der SPD-Fraktion ist datiert auf den 11.5.2012, aber aus ungeklärter Ursache erst am 31.8.2012 in der Verwaltung eingegangen. Aufgrund der verlängerten Laufzeit soll nach Meinung der Verwaltung der Antrag nicht erst wie üblich eingebracht, sondern gleich inhaltlich ausgefüllt werden. Aus diesem Grunde wurde der Leiter der Schuldnerberatung beim Diakonischen Werk im Kirchenkreis Jülich, Herr Herrmanns, eingeladen, der auch sein Kommen zugesagt hat. Herr Herrmanns wird den Tätigkeitsbericht vorstellen und entsprechend vortragen ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 440/2012 x nein nein Seite 2