Sitzungsvorlage (Trommelwäldchen (Bürgerantrag Nr. 6/2012))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 24.10.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 451/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.11.2012 TOP Ergebnisse Trommelwäldchen (Bürgerantrag Nr. 6/2012) Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Seitens der Stadt Jülich erfolgt kein Antrag bei den zuständigen Behörden, das Trommelwäldchen unter Naturschutz zu stellen. Begründung: Der Bürgerantrag Nr. 6/2012 ist der Sitzungsvorlage beigefügt. In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 20.09.2012 wurde ein Verkauf der Waldparzelle abgelehnt. Zum zweiten Teil des Antrages (Unterschutzstellung) wurde kein Beschluss gefasst. Nach Auffassung der Verwaltung kann wegen fehlender Notwendigkeit auf die Unterschutzstellung als Naturschutzgebiet verzichtet werden. Eine Festsetzung als Naturschutzgebiet im Flächennutzungsplan ist nicht möglich. Naturschutzgebiete werden durch den Kreis Düren oder die Bezirksregierung Köln festgelegt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 451/2012 Seite 2