Sitzungsvorlage (Bericht der Heimaufsicht für Altenpflegeheime Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.05.2012; eingegangen am 31.08.2012)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Jülich, 14.09.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 418/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 08.11.2012 TOP Ergebnisse Bericht der Heimaufsicht für Altenpflegeheime Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.05.2012; eingegangen am 31.08.2012 Anlg.: 1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist beigefügt. Die Heimaufsicht beim Kreis Düren hat auf Anfrage der Verwaltung mitgeteilt, dass Vorträge im Rahmen ihrer Tätigkeit nicht vorgesehen sind. Bei der Heimaufsicht handelt es sich um eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung. Vor allem mit Blick auf den Datenschutz werden öffentliche Vorträge kritisch gesehen. Dies gilt in besonderem Maße für Kommunen, in denen es nur zwei Einrichtungen gibt. Die Heimaufsicht verweist deshalb auf die im Internet veröffentlichten Berichte. Sie beziehen sich auf alle Altenheime im Zuständigkeitsgebiet. Die Berichte werden im Abstand von zwei Jahren aktualisiert. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 418/2012 X nein nein Seite 2