Sitzungsvorlage (Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 15.11.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 502/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 29.11.2012 TOP Ergebnisse Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuß nimmt den Bericht zur Kenntnis Begründung: Obwohl die Software für die Kostenrechnung noch nicht im Einsatz ist, wurde begonnen, in einer nachgelagerten Betrachtung der Abrechnungen aus dem Jahr 2011 durch eine Art „Kostenrechnung“ in excel erste Kennzahlen zu ermitteln. Da beispielsweise ein Teil der Hallen unter „Mehrzweckhallen und Festsäle“ im Produktbereich 57 573 002 01 zusammengefasst sind, müssen hierfür alle Buchungen aus dem Jahr 2011 durchgesehen und den entsprechenden Objekten zugeordnet werden. Über das Ergebnis dieser Arbeiten wird in der nächsten Sitzung der „Bürgerhallenkommission“ am 08.01.2013 berichtet. In der ersten Sitzung der Kommission wurde die grundsätzliche Vorgehensweise anhand der von der Verwaltung vorbereiteten Unterlagen - bezogen auf die Bürgerhalle Bourheim - abgestimmt. Diese Aufstellung beinhaltet Angaben über die Grunddaten der jeweiligen Halle wie Lage, Adresse, Grundstücksgröße, Baujahr und Größe der „Veranstaltungsflächen“. Etwaige Besonderheiten wie Mischnutzungen mit Feuerwehr, Wohnnutzung, Erweiterungen u.ä. sind nachrichtlich aufgeführt. Die Aufstellung enthält zusätzlich Angaben über Verbrauchswerte (Strom, Heizung, Wasser, Niederschlagswasser, Straßenreinigung und Grundsteuer). Um einen Überblick über zukünftige größere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen zu erhalten, enthält die Aufstellung Angaben über etwaige Mängel und geschätzten Kosten jeweils unterteilt nach Fenster, Dächer, Sanitär, Heizung, Elektroinstallation und Blitzschutz. Geplante Sanierungen sind in einem Zeitstrahl (2012 – 2015 oder später) mit geschätzten Kosten hinterlegt. Kosten der baulichen Unterhaltung der Jahre 2010 und 2011 sind nachrichtlich erfasst. Für die Jahre 2010 und 2011 sind auch die Einnahmen summarisch aufgelistet. Von den beteiligten Fraktionsmitgliedern wurde der Wunsch geäußert, dass - sofern bisher noch nicht vorhanden - zusätzlich ein „Belegungsplan“ mit entsprechenden Nutzungszeiten erstellt wird. Im Ergebnis bringt die Zusammenstellung der Daten nach diesem Muster für alle Bürgerhallen, Mehrzweckräume und Festsäle einen Überblick über den baulichen Zustand, Sanierungsbedarf und Kosten-/Einnahmesituation. In Ergänzung hierzu liefert die Kostenrechnung noch zusätzliche Informationen über die Kostendeckungsgrade und weiterer Kennzahlen. Insgesamt bleibt jedoch im Hinblick auf den Haushalt 2013 – 2023 festzustellen, dass dauerhaft das hohe Defizit bei den Hallen nicht alleine durch Kostenreduzierungen und steigende Hallenmieten zu bewältigen sein wird, sondern auch über Hallenschließungen nachzudenken ist. Auch diese Themen sollten kritisch in der Bürgerhallenkommission und anschließend in den zuständigen Gremien diskutiert werden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 502/2012 x nein nein Seite 2