Mitteilung (Anlage zur Mitteilung 456/2012)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 422/2012 Herkunft Betreff Mit Schreiben vom 09.09.2012 stellt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jülich zur Situation im Bahnhofsumfeld folgenden Antrag:„Alle am Bahnhof einschließlich KUBA und Bahnhofsbereich beteiligten Institutionen und Gruppierungen werden zur Teilnahme am Runden Tisch gebeten, um über Möglichkeiten zur Verbesserung der Gesamtsituation zu beraten.“Da dieser Antrag nicht fristgerecht eingegangen ist, kann er nicht als Tagesordnungspunkt der Sitzung behandelt werden.Bereits vor eineigen Monaten hat zu diesem Thema ein Runder Tisch stattgefunden. Zusammen mit dem Ergebnis dieses Runden Tisches wird der Antrag der CDU-Fraktion in den nächsten Planungs-, Umweltund Bauausschuss eingebracht. Beschluss Erledigung Umfeld des Jülicher Bahnhofs/Kuba  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 21.06.2012 268/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012) Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und der dort vorgeschlagenen Vorgehensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand von Plänen einen Fußgängerüberweg am „Von-Schöfer-Ring“ im nächsten Ausschuss vorzustellen.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 400/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Eröffnung einer weiteren Carsharing-Station in Jülich Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss unterstützt das Bestreben, in Jülich eine weitere Station für Carsharing zu eröffnen. Für die Carsharing-Station in der Innenstadt wird der Standort vor dem Kiosk auf dem Schlossplatz an der Kölnstraße ausgesucht.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 14.05.2012 148/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Bürgerschaftliche Verwaltung des kommunalen Friedhofs in Mersch Antrag 29 / 2011 der CDU-Fraktion Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Es soll zunächst ein Gespräch der Verwaltung mit den betroffenen Ortsvorstehern stattfinden. Im Anschluß soll eine erneute Beratung im Planung-, Umwelt- und Bauausschuß erfolgen.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin Herkunft Seite 1 von 4 Betreff Erledigung Stadt Jülich 60 Beschluss Beschluss- und Antragskontrolle Stadtrat 04.10.2012 390/2012 Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim Zur Verbesserung der Breitbandversorgung für den Ortsteil Bourheim ist vorgesehen, das Angebot zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 99.850,- € anzunehmen. Die bisher im Haushalt enthaltenen Mittel in Höhe von 95.170,- € werden um 4.670,- € auf 99.850,- € erhöht. Es ist ein entsprechender Zuwendungsantrag zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt vorbehaltlich einer 75%-igen Landesförderung.Eine entsprechende Mittelbereitstellung wird im Haushalt 2013 erfolgen.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 390/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim Zur Verbesserung der Breitbandversorgung für den Ortsteil Bourheim ist vorgesehen, das Angebot zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 99.850,- € anzunehmen. Die bisher im Haushalt enthaltenen Mittel in Höhe von 95.170,- € werden um 4.670,- € auf 99.850,- € erhöht. Es ist ein entsprechender Zuwendungsantrag zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt vorbehaltlich einer 75%-igen Landesförderung.Eine entsprechende Mittelbereitstellung wird im Haushalt 2013 erfolgen.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 395/2012 Herkunft Betreff Zwischen der Stadt Jülich und Herr Walter Schyns, Gut Hasenfeld, 52428 Jülich, wird folgender Ausbauvertrag zur Außenbereichssatzung „Am Rurdamm“ geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“ Beschluss Erledigung Ausbauvertrag zur Außenbereichssatzung „Am Rurdamm“  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Stadtrat 04.10.2012 347/2012 Herkunft Betreff Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan Nr. A 15 „Freiwalder Weg“, Teilbereich I als Satzung beschlossen. Beschluss Erledigung Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Planungs-, Umwelt- und 20.09.2012 341/2012 Herkunft Seite 2 von 4 Betreff Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Erledigung Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle Bauausschuss Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 Aufgrund des § 10 BauGB wird der Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 „Berliner Straße“, 2. vereinfachte Änderung, als Satzung beschlossen. Beschluss  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 348/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss a) 1. Die Stellungnahme des Kreises Düren wird wie folgt berücksichtigt: Der Bereich der Satzung wird auf die gem. § 35 BauGB zulässige Begrenzung beschränkt.2. Die Anregung im Schreiben vom 04.01.2012 wird zurückgewiesen. Die Einbeziehung der genannten Flächen widerspricht den Grundsätzen des § 35 BauGB und ist daher unzulässig. b)Die Aussenbereichssatzung „Buschfeld“ für den Ortsteil Güsten wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.  Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 416/2012 Beschluss Herkunft Betreff Erledigung Abrundungs- und Außenbereichssatzung Nachdem für die Kernstadt und die Stadtteile Klarstellungssatzungen vom Stadtrat beschlossen wurden, gehen vermehrt Anträge auf Erlass von Abrundungs- und Außenbereichssatzungen ein. Eine vorläufige Prüfung hat ergeben, dass hierbei ganz bestimmte Kriterien zu erfüllen sind. In zahlreicher Rechtsprechung ist dokumentiert, dass strenge Bedingungen an die Satzungen zu stellen sind, so dass in Zukunft nicht jeder Antrag berücksichtigt werden kann. Die zur Zeit vorliegenden Anträge werden in der nächsten Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vorgelegt.  Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 65 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 367/2012 Herkunft Betreff Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss im Zuge der Etatberatungen zum Haushalt 2013 Mittel in Höhe von 60.000,00 € für das Aufbringen eines Wärmedämmverbundsystems für die Außenfassade des Asylbewerberheimes Oststraße bereitzustellen. Informationen Seite 3 von 4 Erledigung Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf  Stadt Jülich Antragsteller Beschluss Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 66 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.09.2012 393/2012 Herkunft Dem Antrag wird stattgegeben. Betreff Erledigung Bauanfrage "Verlegung der Parkbucht vor Haus Kölnstr. 15"  Informationen Seite 4 von 4