Beschlussvorlage (Kanalisation Michelsberg 1. Bauabschnitt: Hasenhecke)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 09.09.2014 - Der Bürgermeister Az: SW 11 Nr. der Ratsdrucksache: 96-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 24.09.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Kanalisation Michelsberg 1. Bauabschnitt: Hasenhecke __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( x ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( x ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR SW1 SW2 _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 96-X 1. Sachverhalt: Die Kanalisierung der Ortslage Michelsberg kommt mit der Ausschreibung des ersten Bauabschnittes, 1. BA Hasenhecke, in die Umsetzungsphase. Das Büro Utt Henninghaus wird in der Sitzung den Ablauf des 1. BA anhand der beigefügten Planunterlage vorstellen. Die Ausschreibung und Submission wird kurzfristig durchgeführt und der Vergabevorschlag zur Beschlussfassung dem Betriebsausschuss der Stadtwerke am 03.12.2014 vorgelegt. 2. Rechtliche Würdigung Landeswassergesetz NRW 3. Finanzielle Auswirkungen Die genauen finanziellen Auswirkungen werden erst nach Ausschreibung des 1.BA bekannt. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen kleine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.