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Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Titz
Größe
99 kB
Datum
02.12.2014
Erstellt
05.12.14, 18:01
Aktualisiert
05.12.14, 18:01
Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium Haupt- und Finanzausschuss 3. Sitzung am 02.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (19:20 Uhr / 19:38 Uhr) Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Bürgermeister Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied stellv. Mitglied stellv. Mitglied Jürgen Frantzen Artur Faulhammer Hermann-Josef Göbbels Ulrich Goebbels Robert Holzportz Wolfgang Müller Philipp Renker Norbert Schiffer Wolfgang Schnitzler Friederich Schüller Hubert Sieben Dieter Tambour Johannes-Willi Vaehsen Christian Waldrich Hartmut Wasserberg Sigrid Appenzeller als Vertreterin für Hans-Willi Gilles Dagmar Kalugin als Vertreterin für Detlef Cremer Entschuldigt fehlen: Mitglied Mitglied Detlef Cremer Hans-Willi Gilles Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest. Verwaltungsfachangestellte Katharina Bölke wird einstimmig zur Schriftführerin bestimmt. Da keine Änderungen gewünscht sind, ergibt sich folgende Tagesordnung: -2- Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Titz 178/2014 Punkt 2. 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Titz vom 10.12.2004 Hier: Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2015 170/2014 Punkt 3. 14. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Titz vom 12.12.2003; hier: Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühren für das Jahr 2015 165/2014 Punkt 4. Anfragen und Mitteilungen Anfragen weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Titz 178/2014 Ausschussmitglied Waldrich weist darauf hin, dass die in der Sitzungsvorlage genannte Alternative zum Amtsblatt kein zusätzliches Element der Bekanntmachung sei, sondern ein Ersatz eines Kommunikationsmittels. Er rege als Ergänzung und zur Erhöhung der Informationskanäle zusätzlich die Einführung eines Newsletters auf der Website der Gemeinde Titz an, um aktiv auf Änderungen hinzuweisen. Bürgermeister Frantzen erklärt, dass die Verwaltung die technischen Möglichkeiten gerne prüfen und dann gegebenenfalls auch umsetzen werde. Ausschussmitglied Waldrich merkt an, dass es nicht § 26 sei, worauf sich Artikel II in der derzeit geltenden Hauptsatzung bezieht, sondern § 28. Weiterhin erklärt Ausschussmitglied Holzportz für die CDU-Fraktion, dass die Satzung so mitgetragen werden könne. Er regt an, dass die Erwähnung der einzelnen Ortschaften nicht unbedingt notwendig sei, da die Anschlagtafeln in manchen Ortschaften nicht mehr funktionsfähig oder gar vorhanden seien und diese Möglichkeit nur in Notfällen gem. der Hauptsatzung zum Tragen käme. Beigeordneter Canzler erläutert daraufhin, dass es durchaus möglich sei, die einzelnen Ortschaften nicht mehr aufzuführen und dafür eine Alternative einzuführen, dies sei z.B. auch die Verteilung von Flugblättern. Bürgermeister Frantzen schlägt vor, in der Hauptsatzung die einzelnen Ortschaften nicht aufzuzählen, sondern lediglich die Formulierung „entweder Anschlagtafeln in der Gemeinde Titz oder Flugblätter“ zu wählen. 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2014 Seite 2 -3Die modifizierte Hauptsatzung wird dem Gemeinderat in der Sitzung zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, unter Zugrundelegung der o.a. Ausführungen, die noch vorzulegende modifizierte 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Titz vom 03.01.1995 zu beschließen. Punkt 2. 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Titz vom 10.12.2004 Hier: Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2015 170/2014 Die Abfallgebühren werden wie folgt neu festgesetzt: Restmüll 60 l Restmüll 80 l Restmüll 120 l Restmüll 240 l Restmüll 90,00 € 114,00 € 156,00 € 288,00 € Biomüll 60 l Biomüll 80 l Biomüll 120 l Biomüll 240 l Biomüll 48,00 € 57,60 € 74,40 € 126,00 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 10.12.2004 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Titz vom 10.12.2004 zu beschließen. Punkt 3. Punkt 4. 14. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Titz vom 12.12.2003; hier: Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühren für das Jahr 2015 165/2014 1. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, die 14. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Titz vom 12.12.2003 zu beschließen. 2. Die Kanalbenutzungsgebühren werden für das Jahr 2015 wie folgt festgesetzt: a) Die Schmutzwassergebühr beträgt 4,97 Euro/m³ Abwasser. b) Die Niederschlagswassergebühr beträgt für jeden m² bebauter bzw. überbauter und/oder befestigter Fläche 1,13 Euro/m². Anfragen und Mitteilungen Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2014 Seite 3 -4weitere Mitteilungen Es liegen keine weiteren Mitteilungen vor. Ende der Sitzung: 19:38 Uhr (Frantzen) Bürgermeister 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2014 (Bölke) Schriftführerin Seite 4