Beschlussvorlage (Übungsfahrzeug für die Jugendfeuerwehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.11.2014 - Der Bürgermeister Az: 32-61-40 Nr. der Ratsdrucksache: 181-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 09.12.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Übungsfahrzeug für die Jugendfeuerwehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 181-X 1. Sachverhalt: Beigefügter Antrag der CDU-Fraktion zur Verwendung des ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges (TSF) der ehemaligen Löschgruppe Rodert wird mit der Bitte um Beratung vorgelegt. In Abstimmung mit der Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr wird das Fahrzeug, welches seit dem 07.09.2012 abgemeldet im Feuerwehrgerätehaus Bad Münstereifel untergestellt ist, zunächst in einer Fachwerkstatt überprüft und nach Ermittlung von Instandsetzungskosten sowie erforderlichem TÜV-Gutachten für die Jugendfeuerwehr als Übungsfahrzeug hergerichtet. Voraussetzung wird hierbei jedoch ein vertretbarer Kostenrahmen sein, der zunächst ermittelt werden muss. Sobald alle Informationen hierzu vorliegen, wird weiter berichtet. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: