Beschlussvorlage (Antrag auf Jour-fixe - Berichterstattung zum City - Outlet Bad Münstereifel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2014)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.08.2014 - Der Bürgermeister Az: 60 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 73-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 16.09.2014 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Antrag auf Jour-fixe - Berichterstattung zum City - Outlet Bad Münstereifel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2014 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 73-X 1. Sachverhalt: Beigefügt erhalten Sie den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis. Es wird beantragt, in den Fachausschüssen, hier dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Bauund Feuerwehrausschuss sowie im Rat ein regelmäßiges Jour-fixe zum Thema City Outlet einzurichten. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die regelmäßigen Beratungen auf den Stadtentwicklungsausschuss und den Rat zu beschränken. Der Bau- und Feuerwehrausschuss ist nur im Bedarfsfall zu beteiligen. Zum Prozedere wird vorgeschlagen, dass seitens der Verwaltung zunächst Fakten gesammelt werden, die verwaltungsseitig unter einem Tagesordnungspunkt zur Beratung für anstehende Sitzungen aufgearbeitet werden. Sollten keine Beratungspunkte zum Thema anstehen, besteht die Möglichkeit, den Ausschuss bzw. den Rat unter dem Punkt „ Anfragen und Mitteilungen“ zu informieren. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird relevante Fakten sammeln und zu anstehenden Sitzungen als Beratungspunkte vorbringen. Sollten keine Beratungspunkte anstehen, erfolgen Informationen unter dem Punkt „Anfragen und Mitteilungen“.