Allgemeine Vorlage (Beratung und Beschlussvorschlag über die IV. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau)

Gemeinde Kreuzau Eigenbetr.Wasserwerk Concordia - Herr Schunk BE: Herr Schunk Kreuzau, 19. November 2009 Vorlagen-Nr. 122/00 - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Werkausschuss Concordia Rat 15.11.2000 28.11.2000 TOP: Beratung und Beschlussvorschlag über die IV. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Gemäß der §§ 57 und 58 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Rat der Gemeinde Kreuzau in seiner 2. Sitzung am 19.10.1999 die Bestellung von zwölf Mitgliedern (bisher 14 Mitglieder) in den Werkausschuss des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau beschlossen. Dies und die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters im Zuge der Kommunalwahl am 12.09.1999 führt zum Erlass einer IV. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau. Der Entwurf dieser IV. Änderungssatzung ist als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt. Hierauf wird verwiesen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine III. Beschlussvorschlag: „Die im Entwurf vorliegende IV. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Wasserwerks Concordia der Gemeinde Kreuzau wird beschlossen.“ Der Bürgermeister u. Werkleiter - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: