Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
6,3 kB
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Hauptamt - Herr Stolz
BE: Herr Stolz
Kreuzau, 12.08.05
Vorlagen-Nr.:
63/2005
- Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage
für den
Hauptausschuss
Rat
20.09.2005
27.09.2005
TOP: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau
I. Sach- und Rechtslage:
Am 16.06.2000 hat der Rat der Gemeinde Kreuzau Herrn Ludwig Schnitzler aus KreuzauObermaubach für die Dauer von 5 Jahren zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau
gewählt. Mit Beschluss vom 29.06.2000 wurde die Wahl durch den Direktor des Amtsgerichts
Düren bestätigt. Die Amtszeit ist nunmehr abgelaufen und Herr Schnitzler ist bereit, sich einer
Wiederwahl zu stellen. Das Amtsgericht hat in einer vorab eingeholten Stellungnahme keine
Bedenken hiergegen geltend gemacht.
Ich schlage daher vor, Herrn Ludwig Schnitzler für die Dauer von weiteren 5 Jahren als
Schiedsperson zu wählen.
II. Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Keine.
III. Beschlussvorschlag:
„Zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau wird Herr Ludwig Schnitzler, Seestraße
10, 52372 Kreuzau, für die Dauer von 5 Jahren wieder gewählt.“
Der Bürgermeister
I.V.
- Stolz -
IV. Beratungsergebnis:
Einstimmig:
Ja:
Nein:
Enthaltungen:
________
________
________
________