Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport)

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport 22. Sitzung am 27.11.2013 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (20:00 Uhr / 20:08 Uhr) Anwesend: 1. Vorsitzender 2. 1. Stellv. Vorsitzender 3. Mitglied 4. Mitglied 5. Mitglied 6. Mitglied 7. Mitglied 8. Mitglied 9. Mitglied 10. Mitglied 11. Sachkundige Bürgerin 12. Sachkundige Bürgerin 13. Sachkundiger Bürger 14. Sachkundiger Bürger 15. Sachkundiger Bürger 16. stellv. Mitglied 17. 1. pers. Vertreter 18. 1. pers. Vertreter (Anwesenheitsliste entfernt) Bürgermeister Beigeordneter Fachbereichsleiter 2 Verwaltungsfachangestellter Stephan Maaßen Friederich Schüller Artur Faulhammer Ulrich Goebbels Wilhelm Hintzen Robert Holzportz Dieter Riemenschneider Wolfgang Schnitzler Wilhelm Johann Sieben Dieter Tambour Marion Frettlöh Dagmar Kalugin Edgar Maaßen Hubert Moll Christoph Wirtz Hubert Sieben als Vertreter für Franz Beyss Jochen Gruch als Vertreter für Wilma Becker Thomas Höger als Vertreter für Rolf Frieten Jürgen Frantzen Christian Canzler Michael Müller Guido Pungg Entschuldigt fehlen: Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger beratendes Mitglied beratendes Mitglied Franz Beyss Rolf Frieten Wilma Becker Hildegard Storch Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport fest. -2- Nachdem keine Bedenken gegen die Tagesordnung bestehen, ergibt sich folgende Tagesordnung: Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Mitteilungsvorlagen der Verwaltung  PRIMUS-Schule Titz startet zum Schuljahr 2014/2015 139/2013  Unterbringungssituation von Asylbewerbern 133/2013 weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Keine weiteren Anfragen. Mitteilungsvorlagen der Verwaltung PRIMUS-Schule Titz startet zum Schuljahr 2014/2015 139/2013 Bürgermeister Frantzen teilt mit, dass die PRIMUS-Schule zum Schuljahr 2014/2015 an den Start gehen kann. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen der Verwaltung 50 Anmeldungen vor. Vom Ministerium liegt ebenfalls die Genehmigung vor, dass einem Start nichts mehr im Wege steht. Jedoch bleibe das Thema „Schule“ in den nächsten Sitzungsrunden weiterhin aktuell, da in den nächsten Monaten noch Auflösungsbeschlüsse für Hauptschule und Grundschule zu fassen sind. Diese Beschlüsse würden seitens der Verwaltung nunmehr vorbereitet. Übrigens soll in Kürze durch die Bezirksregierung die neue Schulleitung für die PRIMUS-Schule installiert werden. Diese neue Schulleitung werde seitens der Verwaltung jegliche Unterstützung erhalten. Mit dem Start der PRIMUS-Schule stehe nunmehr auch fest, dass „Schule“ in Titz demnächst zentral am Standort Titz stattfinde, da das PRIMUS-System entsprechend des gefassten Ratsbeschlusses zentral organisiert werde. Für das Schulgebäude in Rödingen seien daher in nächster Zeit Perspektiven zu entwickeln. Auch hierfür würden Beschlüsse erforderlich. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 22. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport vom 27.11.2013 Seite 2 -3- Unterbringungssituation von Asylbewerbern 133/2013 Ausschussmitglieder Höger fragt an, ob die Ausschussmitglieder eine detaillierte Kostenaufstellung für die Unterhaltung der einzelnen Objekte erhalten. Bürgermeister Frantzen weist in diesem Zusammenhang auf die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014 in der Ratssitzung am 5. Dezember 2013 hin. Darin sei ein Produkt „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ enthalten. Der Entwurf berücksichtige die aktuelle Zahl der Asylbewerber in der Gemeinde Titz. Bei weiteren notwendigen Aufwendungen würden innerhalb der Verwaltung Alternativen geprüft. Sollte es politischer Beschlüsse bedürfen, würden diese vorbereitet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. weitere Mitteilungen Keine weiteren Mitteilungen. Ende der Sitzung: 20:08 Uhr (Maaßen) Vorsitzender (Pungg) Schriftführer zur Kenntnis: (Frantzen) Bürgermeister 22. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales, Schule und Sport vom 27.11.2013 Seite 3