Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss)

Gemeinde Titz Öffentliche Niederschrift Gremium 1. Sitzung am 22.10.2014 Betriebsausschuss Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Bürgersaal des Rathauses Titz, Landstr. 4, (19:43 Uhr / 20:45 Uhr) Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Vorsitzender 1. Stellv. Vorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger stellv. Sachkundiger Bürger Bürgermeister Beigeordneter Betriebsleiter Wasserwerk Verwaltungsangestellte Dipl. Ing. Dipl. Ing. Hubert Sieben Ulrich Goebbels Andreas Dering Konrad Dreesen Hans-Dieter Herf Dagmar Kalugin Friederich Schüller Hartmut Wasserberg Franz-Hubert Becker Tim Breuer Michael Buschbell Thomas Höger Dirk Schumacher als Vertreter für Hermann-Josef Raufuß Jürgen Frantzen Christian Canzler Michael Dahlem Sandra Sausen Michael Achten (Firma Achten und Jansen) Ansgar Stöker (Firma Achten und Jansen) Nicht anwesend: Sachkundiger Bürger Hermann-Josef Raufuß Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest. Es liegen keine Anträge bzw. Vorschläge zur Änderung der Tagesordnung vor, womit sich untenstehende Tagesordnung ergibt. Den Herren Achten und Stöker vom Ingenieurbüro Achten und Jansen wird Rederecht erteilt. -2- Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Bestellung eines Schriftführers 77/2014 Punkt 2. Trassenführung der Versorgungsleitung Titz - Gevelsdorf hier: Vorstellung durch das Ingenieurbüro Achten und Jansen, Aachen 135/2014 Punkt 3. Jahresabschluss des Wasserwerkes der Gemeinde Titz 2013 134/2014 Punkt 4. 2. Änderung der Betriebssatzung des Wasserwerks der Gemeinde Titz vom 17.05.2013 133/2014 Punkt 5. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Erfüllung einer wasserrechtlichen Nebenbestimmung hier: Sachstandsbericht 136/2014 weitere Mitteilungen I. Öffentlicher Teil Punkt 1. Bestellung eines Schriftführers 77/2014 Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau Sandra Sausen zur ständigen Schriftführerin und Frau Stephanie Lucas zur ständigen stellvertretenden Schriftführerin bestellt werden sollen. Er bittet um Abstimmung per Handzeichen. Einstimmig wird Frau Sandra Sausen zur ständigen Schriftführerin sowie Frau Stephanie Lucas zur ständigen stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses bestellt. Punkt 2. Trassenführung der Versorgungsleitung Titz - Gevelsdorf hier: Vorstellung durch das Ingenieurbüro Achten und Jansen, Aachen 135/2014 Der Betriebsauschuss nimmt die Vorstellung des Ingenieurbüros Achten und Jansen, Aachen, zur Kenntnis und beauftragt die Betriebsleitung, die sich hieraus ergebenen finanziellen Auswirkungen in den Wirtschaftsplan 2015 aufzunehmen. Punkt 3. Jahresabschluss des Wasserwerkes der Gemeinde Titz 2013 134/2014 Herr Dahlem erläutert die Eckdaten des Jahresabschlusses. Seine Ausführungen sind als Anlage beigefügt Anlage 3). 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.10.2014 Seite 2 -3- Der Betriebsausschuss nimmt den Jahresabschluss 2013 des Wasserwerkes der Gemeinde Titz entgegen. Punkt 4. 2. Änderung der Betriebssatzung des Wasserwerks der Gemeinde Titz vom 17.05.2013 133/2014 Der Vorsitzende verliest den Vorschlag für die 2. Änderung der Betriebssatzung des Wasserwerkes der Gemeinde Titz vom 17. Mai 2013 und bittet um Abstimmung mit Handzeichen. Der Betriebsauschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Titz einstimmig, die als Anlage 1 zur Vorlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für das Wasserwerk der Gemeinde Titz vom 17. Mai 2013 zu beschließen. Punkt 5. Anfragen und Mitteilungen Anfragen Ausschussmitglied Wasserberg erkundigt sich nach dem Ergebnis der Ursache des Störfalls bei den Stadtwerken Jülich im Oktober/November 2013. Herr Dahlem antwortet hierauf, dass ihm die Ursache noch nicht mitgeteilt worden sei. Offensichtlich könnten sich auch die Stadtwerke Jülich noch nicht die des Störfalls erklären. Hierzu ergänzt Bürgermeister Frantzen unter Hinweis auf die Ausführungen des Betriebsleiters zum Jahresabschluss 2013, dass eine Rechnung von den Stadtwerken vorliege, diese allerdings bislang nicht bezahlt worden sei. Die Rechnung sei aber nach Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung (GoB) gebucht und im Jahresabschluss des Wasserwerks enthalten. So mindere sie den Jahresüberschuss, wenn auch keine Mittel abgeflossen seien. Weiterhin benennt Herr Frantzen einige allgemeine Informationen zu diesem Störfall und verweist darauf, dass auch das Wasserwerk der Gemeinde Titz grundsätzlich nicht von möglichen Störfällen gefeit sei. Dennoch sei es sinnvoll, sich nach und nach von den Fremdwasserlieferanten zu trennen. Neben den weiteren und bekannten Vorteilen einer Eigenversorgung habe das Wasserwerk in solchen Fällen dann die Störfallsteuerung bzw. die Ursachenforschung selbst in der Hand. Ausschussmitglied Buschbell fragt nach der Versorgungsleitung zwischen Spiel und Ameln, welche aufgrund eines Rohrbruchs stillgelegt wurde. Herr Dahlem antwortet hierauf, dass die Leitung aufgrund des Ausmaßes des Schadens irreparabel sei. Zurzeit werde mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW abgestimmt, wie eine Neuverlegung am Hof Dering vorbei bis hin zu einer Wiese in Spiel aussehen könnte. Es sei angedacht, diese neue Leitung in drei Bauabschnitte einzuteilen. So würde die Versorgung des Hofs Dering und einer Wiese in Spiel sichergestellt. Bauabschnitt eins wäre von Ameln bis zum Bungalow Puschmann und Bauabschnitt drei wäre vom Wegekreuz Spiel in den Ort Spiel. Diese beiden Teilstücke würden schnellstmöglich vom Tiefbauer über den Hausmeistervertrag als allgemeine Störung behoben. Der dritte Bauabschnitt, Bungalow Puschmann bis Wegekreuz Spiel, soll im Wirtschaftsplan 2015 berücksichtigt und ausgeschrieben werden. 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.10.2014 Seite 3 -4- Mitteilungsvorlagen der Verwaltung Erfüllung einer wasserrechtlichen Nebenbestimmung hier: Sachstandsbericht 136/2014 Der Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. weitere Mitteilungen keine Ende der Sitzung: 20:45 Uhr (Sieben) Vorsitzender (Sausen) Schriftführer/in zur Kenntnis: (Frantzen) Bürgermeister 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.10.2014 Seite 4