Mitteilungsvorlage (Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Herr Edmund Berg)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 17.10.2013 - Der Bürgermeister Az: 13-22-36 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 1195-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 12.11.2013 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Herr Edmund Berg __________________________________________________________________________ Berichterstatterin: Frau Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Der Behindertenbeirat hat für den ausgeschiedenen Herrn Jürgen Themann in seiner Sitzung am 16.01.2013 als neuen Vertreter für den Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Herrn Edmund Berg, Uhlenbergweg 13, 53902 Bad Münstereifel benannt. 2. Rechtliche Würdigung In der Sitzung des Rates vom 19.07.2011 wurde der Beschluss gefasst, dass ein Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften ohne Gewährung einer Aufwandsentschädigung aufgenommen wird. 3. Finanzielle Auswirkungen keine Seite 2 von Ratsdrucksache 1195-IX 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Das Vorschlagsrecht liegt beim Behindertenbeirat. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine